Keine Einigung bei Gehaltsanpassung im Spitalswesen - "Verhandlungen derzeit gestoppt"

„Die Verhandlungen zum zweiten Teil des Gehaltsanpassungsprozesses für die Spitalsbediensteten sind derzeit gestoppt“, teilte Hermann Blaßnig, Kurienobmann der angestellten Ärztinnen und Ärzte, dem ORF Vorarlberg mit. Zwar habe es mehrere Gespräche unter Leitung des Personalchefs des Landes gegeben, jedoch sei das politische Einverständnis für die bereits erzielten Ergebnisse bisher ausgeblieben. Blaßnig zufolge gebe es lediglich eine vage Zusage, dass die Gespräche nicht endgültig beendet seien.

Bereits im Vorjahr hatten sich das Land Vorarlberg, die Krankenhausbetriebsgesellschaft und die Ärztekammer auf einen mehrstufigen Gehaltsanpassungsprozess geeinigt. Bestandteil dieser Vereinbarung war eine weitere Lohnerhöhung für 2026, über die heuer verhandelt werden sollte. Da dieser nächste Schritt nun verzögert wird, gerät auch die Betriebsvereinbarung ins Wanken – sie läuft mit 30. November aus.

Auswirkungen auf Dienstmodelle befürchtet

Blaßnig warnt vor erheblichen Konsequenzen: „Zum Beispiel, dass die Tageshöchstarbeitszeit für Ärztinnen und Ärzte nur noch 13 Stunden beträgt und dann gewisse Dienstformen, nämlich die sogenannten verlängerten Dienste in Anwesenheitsbereitschaft im Spital, so nicht mehr möglich wären.“ Eine Auflösung der aktuellen Dienstplanung würde laut Blaßnig „unglaublich viel Unruhe ins System bringen“ und sei abhängig von Personalstand und Abteilungsgröße teilweise schwer zu bewältigen.

Strukturreform der Spitäler stößt auf Kritik

Zusätzlich kritisiert die Ärztekammer die geplante Spitalsstrukturreform des Landes. In einem Blog-Beitrag äußert Blaßnig „große Bedenken“ gegenüber geplanten Veränderungen wie der Verlegung der Geburtshilfe von Bludenz nach Feldkirch. Solche Maßnahmen würden auch in der medialen Öffentlichkeit zunehmend auf Kritik stoßen.

Besonders kritisch sieht die Ärztekammer mögliche Eingriffe in bestehende Versorgungsstrukturen, etwa am Krankenhaus Dornbirn: „Sollte diese im Austausch mit der Abteilung für Gynäkologie und Geburtshilfe nach Bregenz verlegt werden, bliebe in der Spitalslandschaft des Unterlandes kein Stein auf dem anderen.“ Einen Nutzen dieser Maßnahme könne man nicht erkennen.

Forderung nach transparenter Kommunikation

Die Ärztekammer verlangt konkrete Gespräche mit nachvollziehbaren Zahlen. Eine zügige Umsetzung der Reform hält Blaßnig für unrealistisch: „Wir fordern daher konkrete und mit Zahlen und Daten unterlegte weitere Gespräche mit allen Beteiligten.“

Das Land selbst bezeichnet die geplanten Maßnahmen nicht als Sparpaket, sondern als Mittel zur Eindämmung der steigenden Kosten im Spitalsbereich. Vertreter der Ärztekammer zweifeln jedoch an dieser Darstellung und befürchten, dass Einsparungen im Vordergrund stehen könnten.

(VOL.AT)