Seit 25 Jahren gibt es in Vorarlberg die Möglichkeit der Stichwahl, die durch eine Wahlrechtsreform zum Jahrtausendwechsel eingeführt wurde. Die Einführung der Bürgermeister-Direktwahl und die Möglichkeit von Stichwahlen sind wichtige Folgen dieser Reformen.
Basis der Demokratie in Gefahr?
Weber erklärt, dass die Diskussionen über die Einführung der Mehrheitswahl und die Direktwahl des Bürgermeisters teils sehr kontrovers waren, besonders in Bezug auf EU-Bürger und die Rückkehr zur Mehrheitswahl in Vorarlberg. Besonders die ersten Stichwahlen im Jahr 2000, die unter anderem den Wechsel von SPÖ zu ÖVP in Bludenz markierten, hatten große politische Auswirkungen.
Das Thema der Direktwahl des Landeshauptmannes und die Idee einer österreichischen Verfassungsreform, die Mehrheitswahlen auf Landes- und Bundesebene einführen könnte, wird ebenfalls angesprochen. Weber warnt davor, dass dies die Basis der österreichischen Demokratie, die auf Verhältniswahlrecht beruht, gefährden könnte.
Stärkere Bindung in kleinen Gemeinden
Zudem stellt Weber fest, dass in kleineren Gemeinden die Wahlbeteiligung bei Stichwahlen oft höher ist, da dort eine stärkere persönliche Bindung zwischen Wählern und Kandidaten besteht. Dies steht im Gegensatz zu größeren Städten, wo die Wahlbeteiligung oft geringer ist. Abschließend wird die Bedeutung von Stichwahlen als demokratisches Instrument betont, das sicherstellt, dass der Gewinner mehr als 50 Prozent der Stimmen erhält.
Weber schließt mit einem Blick auf zukünftige Entwicklungen der Demokratie, einschließlich der Idee von digitalen Stimmabgaben und der Frage, ob ein Schweizer Modell der direkten Demokratie auch in Österreich Einzug halten könnte.
(VOL.AT)