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Dreierkoalition könnte am Montag angelobt werden

Die Angelobung der Koalition ist wohl am Montag.
Die Angelobung der Koalition ist wohl am Montag. ©APA/AFP/ALEX HALADA
Es gibt noch keine offizielle Bestätigung, aber hinter den Kulissen wird intensiv am Ablauf für die Angelobung der neuen Bundesregierung gearbeitet.
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Allgemein erwartet man, dass die Angelobung der Dreierkoalition durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Montag in der Hofburg stattfinden wird. Im Verlauf der Woche wird sich die Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS im Parlament präsentieren. Auch hierfür existiert noch kein offizieller Termin, jedoch könnte die Regierungserklärung am Freitag erfolgen.

Van der Bellen plant Gespräche mit Mitgliedern der Dreierkoalition

Klar ist nur, dass Van der Bellen bereits im Laufe des Wochenendes Gespräche mit den designierten Ministern und Staatssekretären führt, wobei die einzelnen Termine nicht avisiert werden. Ansonsten wird die NEOS-Mitgliederversammlung am Sonntag als letzte Hürde abgewartet, bei der die Dreierkoalition ja noch eine Zweidrittelmehrheit bekommen muss. Erst danach könne es eine Terminentscheidung für die Angelobung der neuen Bundesregierung geben, hieß es am Freitag aus der Präsidentschaftskanzlei.

(APA/Red)

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