Stauchaos Dornbirn Nord: "Es machen immer mehr LKW die Ruhezeiten direkt im Zollbereich"

Grund für die Staus

"Wir haben die Zollthematik die letzten Tage im Detail angeschaut. Fakt ist, dass eigentlich immer mehr LKW die Ruhezeiten direkt im Zollbereich verbringen, was natürlich zu Staus führt", äußert sich Landesstatthalter Christof Bitschi dazu im Gespräch mit VOL.AT. Er hat im November das Ressort Straßenbau übernommen. Diese Parkplätze im Zollbereich seien rein rechtlich jedoch keinesfalls dafür gedacht.

"Zahlen nicht explodiert"

Um den Stauhotspot zu entschärfen, wurde dort zwar bereits im Sommer die Aufstellspur für LKW entlang der L 190 ausgebaut. Doch Fehlanzeige: Trotzdem staut es sich hier immer noch regelmäßig.

Diese Maßnahme hätte zwar für eine Erleichterung gesorgt. Doch die Spur wird laut Bitschi oft zweckentfremdet. Statt wie vorgesehen für die Zollabfertigung, wird dieser vermehrt von Lkw-Lenkern für die Einhaltung der vorgeschriebenen Ruhezeiten genutzt - unter Tags seien dies dann etwa 45 Minuten und zur späten Stunde könne dies auch die ganze Nacht bedeuten, so der Freiheitliche.

"Die Wartespur ist nicht gedacht, um die täglichen Ruhezeiten durchzuführen. Er ist nur für die Zollabwicklung gedacht", betont er. Diese fälschliche Nutzung habe sich in den vergangenen Wochen und Monaten nochmals "deutlich erhöht". Die Gesamtzahl des LKW-Aufkommens selbst sei hingegen nicht explodiert, sondern gleichbleibend.

Fehlnutzung führt zu Stau

Einen Ursprung dieser Fehlnutzung ortet er in den fehlenden Pausenmöglichkeiten an der A 14 und im Bereich Walgau auf dem Weg zur Zollabfertigung: "Die LKW-Fahrer haben teilweise keine andere Möglichkeit, weil die ganze Rastplatzthematik rund um die A14 natürlich auch immer brennender wird."

Deswegen hat das Land Vorarlberg am Dienstag die Polizei, die Transportunternehmen und den Zoll eingeladen, um die Situation nochmals im Detail zu besprechen. Ein genauer Termin für dieses Treffen der Taskforce steht aktuell noch nicht fest, solle aber "so schnell wie möglich" stattfinden. Ziel ist eine schnellere Zollabfertigung: "Wir werden diese Taskforce nutzen, um so schnell wie möglich neue Lösungen herbeizuführen." Mögliche vermehrte Kontrollen der Nutzung des Stellplätze sollen da etwa mit der Polizei abgeklärt werden. Außerdem erhofft sich der Landesstatthalter Input von Polizei, Unternehmer und Zoll für weitere Maßnahmen.

Zukünftige Maßnahmen

Bis zum Jahr 2029 will darüber hinaus die ÖBB, wie bereits länger angekündigt, die Kapazität am Terminal Wolfurt verdoppeln. Doch was soll bis dahin geschehen, damit die Voralberger nicht immer wieder in nervigen Staus am Weg in die Arbeit stehen und der grenzüberschreitende Warenverkehr schneller abgewickelt werden kann?

Online-System soll 2025 kommen

"Mein großes Ziel für nächstes Jahr ist die Umsetzung eines Online-Systems", so Bitschi zu VOL.AT. So soll das langwierige Aussteigen, Stempeln und die Zettelwirtschaft mit einer digitalen "Abwicklung im Vorbeifahren" ersetzt werden. Dabei sollen die LKW online erfasst werden. Damit will er die Zollabwicklung beschleunigen und für eine Erleichterung sorgen. Er will bereits Anfang 2025 "große Schritte in die Richtung" machen.

Auch werden Gespräche mit der ASFINAG bezüglich der Parkproblematik entlang der A 14 angepeilt. "Wenn wir diese Bereiche zum Umsetzen kriegen, hätten wir eh schon eine große Entlastungen", meint er. Der bereits länger diskutierten Autobahnvollanschluss Lauterach/Wolfurt wird ebenfalls von Bitschi befürwortet. Dies gelte es so schnell wie möglich umzusetzen. Dabei verweist er jedoch auf Bundesministerin Lenore Gewessler (Grüne), welche für Verzögerungen sorge.

(VOL.AT)