Rückholung von IS-Anhängerin Maria G. erneut abgelehnt
Die Begründung lautete, dass Maria G. sich freiwillig der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) angeschlossen habe, was einen besonders hohen Grad der Eigenverschuldung darstelle.
Aufrechter Haftbefehl gegen Maria G.
Zusätzlich liegt gegen Maria G. ein aufrechter Haftbefehl vor. Das Außenministerium betonte auch, dass österreichische Behörden mehrfach angeboten hatten, ihre beiden kleinen Kinder nach Österreich zu holen, was von der Mutter abgelehnt wurde. Der aktuelle Antrag betraf nicht nur die Rückholung der Kinder, sondern auch die von Maria G.
Im September hatte das Bundesverwaltungsgericht das Außenministerium dazu verpflichtet, innerhalb von sechs Wochen einen Bescheid über die Rückholung von Maria G. aus Syrien auszustellen. Zuvor hatte das Ministerium auf entsprechende Anträge der Familie lediglich mit formlosen Schreiben reagiert. Die Frist für die Ausstellung des Bescheids lief am Freitag ab.
Außenministerium lehnt Rückholung von Maria G. ab: Anwältin droht mit rechtlichen Schritten
Die Anwältin der Familie, Doris Hawelka, kündigte rechtliche Schritte an, um die Entscheidung des Bundesministeriums vor Gericht überprüfen zu lassen. Maria G. hatte sich vor etwa zehn Jahren als 17-Jährige dem IS angeschlossen und war nach Syrien gezogen. Sie hatte dort zwei Kinder mit einem mittlerweile verstorbenen IS-Kämpfer bekommen. Die Familie lebt derzeit im kurdischen Lager Al-Roj im Nordosten Syriens nahe der türkischen Grenze.
Die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" hatte ab 2014 in den von ihr eroberten Gebieten im Irak und Syrien eine Terrorherrschaft errichtet und zahlreiche Gräueltaten begangen. Sie wurde 2017 aus dem Irak und 2019 aus Syrien verdrängt und war für mehrere Terroranschläge in Europa verantwortlich.
(APA/Red)