Putin kommt nicht zu BRICS-Gipfel nach Südafrika

"In gegenseitigem Einvernehmen" werde Russlands Präsident Wladimir Putin nicht zu dem BRICS-Gipfel kommen, erklärte ein Sprecher des südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa. Stattdessen nimmt Putin nimmt an dem Treffen vom 22. bis zum 24. August in Südafrika nach Angaben aus Moskau per Video teil.

Putin nimmt per Video an BRICS-Gipfel in Südafrika teil

"Das wird eine vollwertige Teilnahme sein", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Zugleich bestätigte er, dass der russische Außenminister Sergej Lawrow persönlich zum Treffen der Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika reisen wird.

Südafrika hätte Putin bei der Einreise festnehmen müssen

Südafrika steht seit Monaten unter internationalem Druck, da das Land den russischen Präsidenten trotz des Haftbefehls zu dem Treffen der wirtschaftsstärksten Schwellenländer eingeladen hatte. Wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Vorlage eines örtlichen Gerichts hervorgeht, hatte Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa den ICC gebeten, Putin nicht verhaften zu müssen, da dies "einer Kriegserklärung" gleichkäme.

"Südafrika hat offensichtliche Probleme, ein Ersuchen um Verhaftung und Auslieferung von Präsident Putin zu erfüllen", heißt es der eidesstattlichen Erklärung vom Dienstag. Russland habe deutlich gemacht, "dass die Verhaftung seines amtierenden Präsidenten einer Kriegserklärung gleichkäme". Das hatte im März der russische Ex-Präsident Dmitri Medwedew gesagt. Südafrikanische Behörden hatten wiederholt erklärt, der Gipfel werde trotz der Kontroverse stattfinden.

Spekulationen über Videoschaltung von Putin zu BRICS-Gipfel in Südafrika

Südafrika betonte immer wieder, es wolle neutral bleiben und stattdessen zwischen Russland und der Ukraine vermitteln. Zu diesem Zweck führte Ramaphosa eine Vermittlungsmission mehrerer Staats- und Regierungschefs aus Afrika an, die im Juni nach Kiew sowie Moskau reisten. Greifbare Ergebnisse brachte die Mission jedoch nicht.

Der Internationale Strafgerichtshof mit Sitz im niederländischen Den Haag beschuldigt Putin der Kriegsverbrechen wegen der mutmaßlichen Verschleppung tausender ukrainischer Kinder im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Moskau weist die Vorwürfe zurück.

Bereits 2015 war Südafrika in die Kritik geraten, als sich das Land weigerte, den damaligen sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir festzunehmen und an das Weltstrafgericht auszuliefern.

(APA/Red)