Tanner plant stärkere Zusammenarbeit mit Malta
Neutrale Staaten innerhalb der EU sollen enger zusammenarbeiten, so der Plan von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP). Konkret etwa will die Ministerin, dass Österreich mit Malta bei Übungen für Auslandseinsätze und bei der Cyberabwehr kooperiert, wie Tanner nach ihrem Besuch in La Valletta gegenüber der APA sagte. Beide Länder seien "militärisch neutral, aber nicht politisch neutral", betonte Tanner. Dies zeige sich auch in der zuletzt erhöhten Hilfe für die Ukraine.
Abstimmung zwischen Österreich und Malta soll ausgebaut werden
"Insbesondere geht es um Abstimmungen, und dass wir uns regelmäßig austauschen", sagte Tanner in Hinblick auf ihren Besuch auf Malta, wo sie Verteidigungsminister Byron Camilleri traf. Österreich und Malta hätten in vielen Bereichen ähnliche Positionen, etwa bei der Europäischen Friedensfazilität (EFF). Dabei handelt es sich um ein Finanzierungsinstrument, über das die EU bereits Waffen und Ausrüstung an die Ukraine liefert sowie die Ausbildung der ukrainischen Streitkräfte fördert, wobei sich Österreich bei Beschlüssen zu letalem Kriegsmaterial enthalten hat.
Österreich sei mit Malta in zwei Auslandsmissionen aktiv, sagte Tanner, darunter die UNIFIL-Mission der Vereinten Nationen im Libanon. Österreich könne zu Übungszwecken und zur Vorbereitung seine Auslandseinsatzbasis in Götzendorf anbieten, so die Ministerin, die auch auf die österreichische Beteiligung an der NATO-Ausbildungs- und Beratungsmission im Irak (NMI) verwies.
Personal aus Malta soll Cyberabwehr-Ausbildung in Österreich unterstützen
Bezüglich Cyberabwehr gebe es neue Lehrgänge an der Militärakademie Wiener Neustadt. Österreich versuche diesbezüglich auch aus Malta IKT-Personal zu bekommen, ein "Memorandum of Understanding" werde gerade verhandelt, sagte Tanner. Malta habe im Nahen Osten etwa eine Expertise.
Auch EU-Außengrenzschutz und Ukraine-Krieg Themen bei Gesprächen zwischen Österreich und Malta
Ein weiteres Thema des Besuchs der Verteidigungsministerin auf Malta war die Migration und der EU-Außengrenzschutz. Malta sei durch den Aufbau eines sehr restriktiven Systems in den vergangenen drei Jahren "unattraktiv für Migranten geworden", so Tanner. So setze Malta auf Anhaltezentren für Migranten mit Ausgangssperren. Das Land setze auch strikte Rückführungen bei negativen Asylbescheiden um. Die Erfahrungen des Inselstaates seien aber nicht auf Österreich übertragbar, sagte Tanner.
Thema des Austausches war auch der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Experten würden nach wie vor einen eingefrorenen Stellungskrieg ohne absehbares Ende sehen, sagte Tanner. Die Ministerin befürwortete dennoch, dass sich die westliche Staatengemeinschaft bereits jetzt mit der Frage des Wiederaufbaus der Ukraine beschäftigt.
ths/jeg/ar