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Extreme kommen

Gastkommentar von Johannes Huber. Freiheitliche und Kommunisten sind die großen Gewinner bei der Salzburg-Wahl. Beim Poker um den SPÖ-Vorsitz spricht das für Doskozil und Babler.

Als Marlene Svazek vor Ostern eine Wahlkampfpause einlegte, um mit Vertrauten unweit von Obertauen essen zu gehen, wurde sie im Gasthaus überschwänglich als „Frau Landeshauptfrau“ begrüßt. Die freiheitliche Spitzenkandidatin war zu diesem Zeitpunkt noch weit entfernt von diesem Amt, es bestätigte ihr aber, wie gut sie ankommt in Teilen der Bevölkerung: Man würde sie gerne an der Spitze sehen.

Bis zur Landtagswahl 2023 war die FPÖ in Salzburg nur halb so stark wie die ÖVP von Landeshauptmann Wilfried Haslauer. Jetzt trennen die beiden nur noch wenige Prozentpunkte. Svazek dürfte zwar nicht Landeshauptfrau werden, es geht jedoch in diese Richtung und sie selbst hat Zeit. Sie ist erst 30 Jahre alt. Bei der nächsten Wahl im Land wird sie 35 sein. Auch kein Alter.

Der freiheitliche Durchmarsch zur Spitze scheint sich von Monat zu Monat mehr zu beschleunigen und durch nichts mehr zu stoppen zu sein. Ein Verbündeter von Svazek, Herbert Kickl, könnte schon bald Bundeskanzler sein.

Getragen wird das Ganze von unendlichen Krisen: Die ÖVP hat mit Sebastian Kurz noch einmal ein schnelles Lebenszeichen von sich gegeben, wird jetzt aber endgültig von einer Groß- zu einer Mittelpartei. Ähnlich die SPÖ. Grüne und Neos müssen froh sein, wenn sie sich überhaupt noch halten können.

Die vier Parteien sind eher der Mitte zuzuordnen. Die schwarze Volkspartei steht rechts davon, die SPÖ und die Grünen befinden sich links davon. Alles in allem sind sie gemäßigt. Gerade jetzt, da die Welt mit riesigen Herausforderungen konfrontiert ist, nichts mehr sicher wirkt und die Teuerung sehr vielen Menschen zusetzt, schaffen es diese Parteien nicht mehr, für eine Lösungskompetenz zu stehen, die ihnen auch abgekauft wird.

Das hilft Freiheitlichen, deren Erzählung es ist, dass „die da oben“ die Leute hängen lassen. Und das hilft Kommunisten, wenn sie so agieren wie Elke Kahr, die Bürgermeisterin von Graz ist. Wenn sie also einen Teil ihres Einkommens nehmen und das Geld an Bedürftige verteilen. Wenn sie diesen helfen und sie beraten. Das macht zwar das System nicht besser, kommt aber an. Weil es maximal glaubwürdig ist. In Salzburg hat das Kay-Michael Dankl getan und die Kommunisten nun zweistellig gemacht.

Die Logik, nach der gemäßigte Parteien untergehen und extreme aufsteigen, ist durchschaubar. Ob sie von allen erkannt wird, ist fraglich. Zum Beispiel von Sozialdemokraten, die nun ihre Mitgliederbefragung über den SPÖ-Vorsitz starten.

Amtsinhaberhin Pamela Rendi-Wagner ist quasi die Kandidatin, die sich, sofern es überhaupt feststellbar ist, irgendwo in der Mitte befindet. Das bringt eher keine Erfolgsaussichten mehr. Wenn, dann müssten die Genossinnen und Genossen auf Hans Peter Doskozil setzen, der nach rechts ausstrahlt, oder auf Andreas Babler, der für eine klare Linke brennt und dies als volksnaher Bürgermeister auch insofern gut macht, als er bei Wahlen triumphiert – was bedeutet, dass er für eine Masse authentisch ist.

Johannes Huber betreibt den Blog dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik

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