Wahlkampf zur ÖH-Wahl in Österreich ist gestartet

Von 9. bis 11. Mai wählen die knapp 350.000 Studentinnen und Studenten an Universitäten, Fachhochschulen, Pädagogischen Hochschulen und Privatunis bei der ÖH-Wahl ihre Vertretung - wobei dies genau genommen nur ein kleiner Teil von ihnen tatsächlich tut. Zuletzt lag die Wahlbeteiligung bei knapp 16 Prozent.

Der Startschuss für Wahlkampf zur ÖH-Wahl in Österreich ist gefallen

Diesmal sollten es wieder etwas mehr sein, da die Beschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie längst gefallen sind. 2021 fanden pandemiebedingt während des Urnengangs nur wenige Lehrveranstaltungen tatsächlich vor Ort statt - damit fehlte auch die "Laufkundschaft" in den Wahllokalen. Das konnte auch die stärkere Inanspruchnahme der Briefwahl nicht wettmachen. Allerdings liegt die Wahlbeteiligung auch zu "normalen" Zeiten im Regelfall nur bei rund 25 Prozent.

Feiertagsbedingt findet die ÖH-Wahl 2023 relativ früh statt

Heuer findet die Wahl feiertagsbedingt relativ früh statt. Wer mitwählen möchte, muss bis 21. März für das Sommersemester inskribiert sein und ÖH-Beitrag sowie etwaige Studiengebühren einbezahlt haben.

Beibehalten werden dürften die aufgrund der Coronapandemie eingeführten Erleichterungen für wahlwerbende Gruppen. Normalerweise müssen diese für einen Antritt eine bestimmte Zahl an Stimmen sammeln - nachdem aber vor zwei Jahren zu Beginn des Sommersemesters kaum Studenten an den Unis waren, reichten bei jenen Fraktionen, die bereits über ein Mandat verfügen, die Unterschrift eines Mandatars sowie eines Zustellungsbevollmächtigten für einen Antritt. Die entsprechenden Bestimmungen wurden seither nicht mehr geändert.

Wahlkampf zur Wahl der ÖH kommt in Schwung

Mittlerweile kommt auch der Wahlkampf selbst in Schwung. Als erste Fraktion haben die JUNOS Studierenden mit dem 26-jährigen Innsbrucker Master-Studenten Lukas Schobesberger ihren Spitzenkandidaten bekanntgegeben. Am Mittwoch (1. März) folgt der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ).

55-köpfige ÖH-Bundesvertretung wird vom 9. bis 11. Mai 2023 gewählt

Zur Ausgangsposition: In der 55-köpfigen ÖH-Bundesvertretung verfügt der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) als stärkste Fraktion über 14 Mandate. Es folgen die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) sowie die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) mit je zwölf Sitzen. Die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) halten sechs Mandate, auf die gleiche Anzahl kommen die Fachschaftslisten (FLÖ). Zwei konkurrierende Kommunistische StudentInnenverbände (KSV LiLi bzw. KSV Kommunistische Jugend/KJÖ) haben je zwei Mandate, über den letzten Sitz verfügt der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS).

ÖH-Exekutive mit Koalition aus VSStö, GRAS und FLÖ

Die ÖH-Exekutive stellt eine Koalition aus VSStÖ, GRAS und FLÖ. ÖH-Vorsitzende ist derzeit Keya Baier (GRAS). Neben der Bundesvertretung werden aber auch die lokalen Hochschulvertretungen sowie die Studienvertretungen gewählt.

Traditioneller Höhepunkt des Wahlkampfs ist eine auch vom ORF übertragene Podiumsdiskussion der Spitzenkandidaten. Diese findet heuer am 27. April statt.

(APA/Red)