Keine Aussicht auf Asyl für Menschen aus "Urlaubsländern"

Meiste Anträge von Indern

So hätten Inder und Inderinnen im Juli dieses Jahres in Österreich so viele Asylanträge gestellt wie keine andere Personengruppe. Menschen aus Indien, Tunesien oder Marokko hätten laut Karner aber nahezu keine Chance, einen positiven Asylantrag zu erhalten. Sie würden "das System aber belasten", so Karner. "Das Gesamtsystem, weil sehr viele Menschen um Asyl ansuchen, ist an der Grenze." Asyl dürfe laut Karner nur jenen zur Verfügung stehen, die wirklich Hilfe bräuchten.

"In Heimat zurückkehren"

"Ziel ist es, dass jene, die einen negativen Bescheid bekommen, auch wieder in ihre Heimat zurückkehren müssen", sagte Karner nach dem rund einstündigen Gespräch mit Juritsch im Innenministerium. Juritsch, die seit Mai im Amt ist, ist dafür zuständig, eine bessere Zusammenarbeit der EU-Mitgliedsstaaten zu koordinieren und die Länder beim Auf- und Ausbau der sogenannten Rückkehr-Systeme zu unterstützen. Ziel sei die Verbesserung der Kooperation mit Herkunftsstaaten und die Erhöhung der Rückkehrzahlen aus Europa. Dazu werde ein "Rückkehr-Netzwerk" aufgebaut, dessen Mitglieder im September erstmals zusammentreffen sollen.

Vorbild Großbritannien

Karner hatte zuletzt immer wieder davon gesprochen, über Abschiebungen illegal eingewanderter Migranten in Nicht-EU-Staaten nach dem Vorbild Großbritanniens diskutieren zu wollen. London will bestimmte Asylsuchende nach Ruanda ausfliegen und ging dafür einen viel kritisierten Pakt mit dem afrikanischen Land ein. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte den ersten geplanten Flug im Juni per einstweiliger Verfügung gestoppt. Auch die Pläne Dänemarks seien laut Karner zu beobachten. Das dänische Parlament hatte Anfang Juni ein Gesetz verabschiedet, das Asylzentren in anderen Ländern möglich macht. Damit können die Behörden Asylbewerber in Drittländer fliegen, wo sie darauf warten müssen, dass ihr Antrag in Dänemark behandelt wird. Unter anderem zu diesem Thema wird Karner am morgigen Mittwoch nach Kopenhagen reisen, wo ein Treffen mit dem dänischen Minister für Einwanderung und Integration, Kaare Dybvad Bek, geplant ist.

(APA)