Sicherheitshalber muss man direkt im Duden nachschauen, was der Begriff „Bonus“ bedeutet. Ergebnis: „Etwas, was jemandem als Vorteil, Vorsprung vor anderen angerechnet, was ihm bzw. ihr gutgeschrieben wird.“ Das verdeutlicht die missbräuchliche Verwendung des Begriffs durch die Bundes-, aber auch die Wiener Landesregierung: Erstere gewährt einen „Klimabonus“. Er soll jetzt auf 500 Euro pro Erwachsenem erhöht werden. Und zwar für alle. Sprich: Einen Vorteil gegenüber anderen gibt es hier nicht. Abgesehen davon ist dieser „Bonus“ dazu gedacht, die längerfristig steigende CO2-Bepreisung abzufedern; sie wird letztlich höher sein. Damit wird es sich erst recht um eine „Hilfe“ handeln, steigende Spritpreise bewältigen zu können. Oder um eine „Entschädigung“ dafür, dass diese Preise künstlich, aber im Sinne des Klimaschutzes, in die Höhe getrieben werden. Von einem „Bonus“ kann keine Rede sein.
Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und Finanzstadtrat Peter Hanke (beide SPÖ) stehen ihren Kollegen aus der Bundespolitik, Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), um nichts nach. Sie präsentierten diese Woche für rund 650.000 Haushalte der Stadt einen eigenen „Energiebonus `22“ Das klingt toll, ist aber auch nichts anderes als eine (wichtige) Hilfe. Zur Erinnerung: Die Fernwärme hatte erst Anfang Juni angekündigt, die Preise zu verdoppeln. Die Einmalzahlung von 200 Euro, die dieser „Bonus“ nun ist, soll es vielen etwas weniger schwer machen, mit dieser Explosion zurechtzukommen.
Es lohnt sich, der Frage nachzugehen, warum Politiker zunehmend den unpassenden Begriff „Bonus“ wählen. Behauptung: Sie versuchen damit einerseits, großartige Vorstellungen zu wecken; immerhin ist ein „Bonus“ normalerweis ein echter Gewinn. Andererseits kaschieren sie, dass ihre Möglichkeiten im Umgang mit der Teuerung leider begrenzt sind.
Staatliche Preisregelungen waren gestern. Steuersenkungen sind möglich. Bei ihnen muss man jedoch immer damit rechnen, dass sie nicht ankommen. In Deutschland hat man so gerade versucht, Benzin und Diesel weniger teuer zu machen. An den Zapfsäulen hat sich das aber nur zum Teil bemerkbar gemacht.
Es ist ein echtes Dilemma: Sicht- und spürbar sind die ausgewiesenen Preise. Sie werden von den Menschen besonders stark wahrgenommen. Von daher macht es auch einen erheblichen Unterschied, ob bei einer Tankstelle 1,999 Euro pro Liter Super steht oder 2,000 Euro. Ganz zu schweigen davon, dass allen Autofahrern bewusst ist, dass es hier in relativ kurzer Zeit zu einer Verdoppelung gekommen ist (gegenüber dem Frühjahr 2020, als die Preise im Lockdown im Keller waren).
Nicht ganz so stark wahrgenommen werden staatliche Hilfen. Sie können noch so riesig sein, sie ändern nichts an den Preisen. Insofern müssen Nehammer, Ludwig und Co. befürchten, letzten Endes keine Dankbarkeit in Form von Wählerstimmen für diverse Zahlungen zu erhalten – auch wenn ihr Bemühen groß ist.
Johannes Huber betreibt den Blog dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik