Tirol-Wahl: Sonderlandtag für September-Termin nötig

Knapp drei Monate sind in der Tiroler Landtagswahlordnung als Vorlaufzeit vorgesehen, teilte das Land Tirol auf APA-Anfrage am Montag mit. Eigentlich hätte die Wahl im Frühjahr 2023 stattfinden sollen.

Nächste Landtagssitzung erst von 6. bis 8. Juli

Die nächste reguläre Landtagssitzung würde nämlich erst von 6. bis 8. Juli stattfinden - damit würden die notwendigen drei Monate unterschritten. Die Einberufung einer außerplanmäßigen Sitzung wäre für die ÖVP aber mit keinerlei Schwierigkeiten verbunden, nachdem sie lediglich zehn Abgeordnete oder die Landesregierung benötigt, um einen Antrag für eine solche Sitzung zu stellen. Zudem kann die Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann (ÖVP) zu einem Sonderlandtag einladen.

Sonderlandtag wäre für September-Termin für Tirol-Wahl nötig

In der Tiroler Landesordnung ist zudem festgeschrieben, dass für eine vorzeitige Wahl - planmäßig dauert eine Legislaturperiode fünf Jahre - die Auflösung des Landtages notwendig ist. Für einen solchen Beschluss müssen Zwei Drittel der insgesamt 36 Abgeordneten zustimmen. Mit Stand Montagnachmittag erklärten sich bereits ÖVP, SPÖ, FPÖ und NEOS bereit, damit war die notwendige Mehrheit bereits gesichert. Innerhalb von drei Wochen nach der Auflösung muss die Landesregierung dann die Wahl ausschreiben.

Besprechung mit anderen Parteien bezüglich Wahltermin

ÖVP-Klubobmann Jakob Wolf sagte der APA, dass man bezüglich eines Wahltermins nun mit den anderen Parteien sprechen möchte. Insbesondere mit dem Koalitionspartner Grüne. Die Gespräche seien für den Nachmittag avisiert, berichtete Wolf. Er wollte sich indes nicht festlegen, ob man am 25. September wählen wolle und damit einen Sonderlandtag einberuft.

(APA/Red)