Verhandlungen abgebrochen: EU im Streit mit der Schweiz
Sieben Jahre verhandelte die EU über ein Rahmenabkommen mit der Schweiz, vergangene Woche brachen die Eidgenossen die Gespräche ab. Für Claudia Gamon, EU-Abgeordnete der NEOS, ist das Verhalten der Nachbarn unverständlich. Die Verhandlungen seien zwar festgefahren gewesen, "es war aber doch für alle ein Schock".
Fragwürdig sei, dass die Schweizer die Verhandlungen einfach abbrachen, ohne die Bürger in diese Entscheidung einzubeziehen. In der Schweiz finden regelmäßig Volksabstimmungen über politische Themen statt. "Das ist schon ein bisschen schräg." Die Vorgehensweise nach sieben Jahren einfach abzubrechen, hält Gamon für "diplomatisch nicht elegant". Auch wenn sich an den Grenzen in nächster Zeit nichts ändern werde, würden doch Konsequenzen folgen.
Zusätzliche Bürokratie
Im Gespräch mit VN.at-Chefredakteur Gerold Riedmann sagte Gamon, dass es für Schweizer Unternehmen nun weitaus schwieriger werde in die EU zu expandieren, da nun Bürokratie die Abläufe verlangsamt und zusätzliche Zulassungen notwendig sein werden, die bislang automatisch genehmigt wurden. Als Beispiel nannte sie die Beschaffung und den Verkauf von medizinischem Material. In Zeiten von Corona sei der Import für die Schweiz enorm wichtig, umgekehrt werden sich die EU aber nun nicht mehr darum bemühen.
Neben Claudia Gamon waren auch Nina Tomaselli (Grüne-Fraktionsführerin im Ibiza-U-Ausschuss) und Eva Kling (Digial Campus) zu Gast in "Vorarlberg LIVE".
(VOL.AT)