Pflege: Edtstadler verweist auf Zusage für Sonderzüge
In einer Stellungnahme gegenüber der APA wird darauf verwiesen, dass das rumänische Innenministerium diese Woche klar gestellt habe, dass Betreuerinnen nach Österreich ausreisen dürfen.
Verhandlungen seit zwei Wochen
Die rumänische Bahn habe von sich aus angeboten, den Transport durchzuführen und sei seit zwei Wochen mit den ÖBB darüber in Verhandlung, wie so ein Korridorzug umgesetzt werden könne, heißt es aus Edtstadlers Büro. Auch bei den bereits durchgeführten Transportflügen für Betreuerinnen sei kein Regierungsübereinkommen vorgesehen gewesen, wie dies Transportminister Lucian Bode am Samstag für die Zugfahrten eingefordert hatte.
Es liege vielmehr in der Verantwortung des jeweiligen Transportunternehmens, sich um die behördliche Genehmigung zur Durchführung eines solchen Transportes zu kümmern: "Die rumänische Bahn ist eine Staatsbahn, und wir müssen davon ausgehen, dass sie sich - genauso wie die ÖBB - mit den für sie zuständigen Behörden ins Einvernehmen setzt und sämtliche Genehmigungen beibringt."
Rechtliche Voraussetzungen laut Edtstadler geklärt
Klar ist für Edtstadler, dass alle rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sein müssten. Sie hoffe, dass sämtliche Unklarheiten umgehend geklärt würden, man sei diesbezüglich in Kontakt mit der rumänischen Regierung.
Der erste Zug mit rumänischen Pflegekräften soll am 2. Mai von Timisoara/Temeswar in Richtung Österreich abfahren.
Pflege: Häme für Edtstadler von Blau und Pink
Die neuen Unklarheiten bezüglich eines Pfleger(innen)-Zugs von Rumänien nach Österreich sorgen für Häme bei der Opposition. FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch fragt, ob es sich hierbei nur um eine Fata Morgana der ÖVP handle, seitens der NEOS wird gemutmaßt, dass die zuständige Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) wohl die Dolmetscher bei ihren Verhandlungen vergessen habe.
Die Europaministerin hatte zuletzt berichtet, man sei mit Rumänien übereingekommen, dass Sonderzüge mit Pflegern von Timisoara nach Österreich fahren könnten. Allerdings hatte am Samstag der rumänische Transportminister berichtet, er wisse davon offiziell nichts und es bräuchte dafür eine einschlägige Vereinbarung der beiden Länder. Edtstadler wiederum berief sich auf eine Zusage des rumänischen Innenressorts.
Offensichtlich handle es sich wieder einmal um eine fortgesetzte Amtsanmaßung von Edstadler, die gar nicht für das Pflegewesen zuständig sei, meint Belakowitsch. In Bukarest wüssten weder Außen- oder Innenministerium von den Plänen der Europaministerin, nicht einmal die rumänische Botschaft in Wien. Ohnehin ist für die Freiheitliche "der weitere Import von Pflegekräften nicht der richtige Weg für die Zukunft".
Kritik kommt auch von den NEOS
Der außenpolitische Sprecher der NEOS Helmut Brandstätter meint ebenfalls in einer OTS: "Entweder hat die Ministerin wieder einmal nicht mit den Zuständigen in ihrem eigenen Haus gesprochen oder sie hat geglaubt, es reicht, mit Bahnunternehmen zu reden, ohne die rumänische Regierung zu informieren." In jedem Fall habe Edtstadler der Inszenierung den Vortritt vor ausgearbeiteten Inhalten gegeben. Brandstätter erwartet von der Regierung Aufklärung, wie es zur gegenwärtigen Situation kommen habe können und fordert schnellstens eine Lösung - diesmal in Absprache mit der Regierung in Bukarest.
Edtstadler spricht Montag mit rumänischem Minister
Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) wird am Montag nun auch ein Gespräch mit dem rumänischen Transportminister Lucian Bode führen. Für den Vormittag ist ein Telefonat angesetzt.
(APA/Red)