ÖVP Burgenland will bei Landtagswahl Comeback in Regierung schaffen
Die ÖVP hat in der Nachkriegszeit über weite Strecken das politische Schicksal des Burgenlandes mitgeprägt. Obwohl sie seit 1964 nur mehr Zweite war und somit nicht mehr den Landeshauptmann stellte, band das Proporzsystem sie weiter ins Machtgefüge ein. 2015 war der Proporz Geschichte, die ÖVP musste in die Opposition. Viereinhalb Jahre später sehnt man sich nach dem Comeback auf der Regierungsbank.
Schlechtestes Wahlergebnis bei Landtagswahl im Jahr 2015
Der Urnengang 2015 hatte der Volkspartei - die am 3. Jänner offiziell den Wahlkampf eröffnete - mit 29,08 Prozent das schlechteste Ergebnis bei einer Landtagswahl im Burgenland in der Nachkriegszeit beschert. Nach der Ablöse von Landesparteichef Franz Steindl durch den Eisenstädter Bürgermeister Thomas Steiner musste sich die Partei erst einmal auf die neue Aufgabe, Politik aus der Opposition heraus zu machen, einstellen.
Um als Alternative zum Regierungsprogramm von Rot-Blau wahrgenommen zu werden, bemühte sich die Volkspartei, in vielen Bereichen ihre eigenen Vorschläge - vom Burgenland-Bus bis zum Breitband-Internet - zu transportieren. Eine Umsetzung war mangels Mehrheit im Landtag und der gängigen Praxis, Anträge der Opposition abzuändern, oft nicht möglich.
Anstieg bei Wählergunst: ÖVP hofft auf Rückenwind von Bundespartei
Nach 2015 schien es langsam zu einer Trendumkehr in der Wählergunst zu kommen. Fehlten bei der Kommunalwahl 2017 auf die SPÖ insgesamt noch 2,6 Prozent, legte die Volkspartei bei der Nationalratswahl im selben Jahr zu und blieb nur mehr knapp - um 0,1 Prozent - hinter den Sozialdemokraten. Bei der Europawahl und der Nationalratswahl 2019 lag die - inzwischen auch im Burgenland türkis eingefärbte - ÖVP dann bereits vorne.
Bei der Landtagswahl 2015 hatte die SPÖ die ÖVP allerdings noch um 12,8 Prozent abgehängt. Wie die Wähler diesmal das Programm und das personelle Angebot der Volkspartei annehmen und wie stark sich der Rückenwind von der Bundespartei beim Urnengang für die Landes-ÖVP auswirkt, wird sich am 26. Jänner zeigen.
ÖVP liebäugelt mit Comeback in der Landesregierung
Im Vorfeld des Urnenganges lässt neben Blau und Grün auch die Volkspartei die Einschätzung verlauten, dass die SPÖ als Erster über die Ziellinie gehen werde. Tritt dies ein und erleidet die FPÖ, die "Weiterarbeiten" plakatiert und für eine Fortsetzung von Rot-Blau wirbt, keine allzu großen Verluste, könnte sich die ÖVP einmal mehr mit der Oppositionsrolle begnügen müssen.
Sollten die Türkisen deutlich zulegen, könnten sie jedoch den Versuch unternehmen, entweder der SPÖ den Regierungspartner FPÖ abspenstig zu machen oder selbst einen Schritt auf die Sozialdemokraten zugehen, um womöglich eine Große Koalition zu bilden. Für Türkis-Grün auf Landesebene müssten hingegen beide Parteien - ÖVP und Grüne kommen im Landtag derzeit zusammen auf 13 von 36 Sitzen - sehr viel zulegen. Zudem haben die Grünen mit der Ansage "Rot-Grün oder wir sind in Opposition" bereits ihre Präferenz kundgetan.
(APA/Red)