Auch Götzis hat nun einen Vorstand
Götzis. (VN-doh) Es war ein außergewöhnlicher Verlauf der konstituierenden Sitzung der Götzner Gemeindevertretung Anfang April: Pattstellung bei der Festlegung der Mitgliederzahl im Gemeindevorstand. 15 Mandataren der VP standen 15 der Opposition gegenüber. Bürgermeister Christian Loacker musste die Sitzung ergebnislos abbrechen.
Beim zweiten Anlauf hat es dann geklappt: Nach Gesprächen zwischen den Fraktions-Chefs von Volkspartei, der Grünen Liste Götzis, der FPÖ und der SPÖ verlief die 1. öffentliche Gemeindevertretungssitzung der neuen Amtsperiode fast harmonisch. Die VP stimmte dem Antrag der Grünen aus der Konstituierenden zu. Damit wird der Gemeindevorstand künftig nur mehr sechs anstatt sieben Mitglieder haben. Das Argument der Grünen: Die verlorene Mehrheit sollte sich auch im Gemeindevorstand widerspiegeln. Von einer Niederlage wollte Loacker nicht sprechen, sondern bezeichnete das Ergebnis als „Koalition der Vernunft“. Er habe die Mehrheitsverhältnisse eben zur Kenntnis nehmen müssen. „Wir haben einen parteiübergreifenden Konsens gefunden und widmen uns ab morgen der Sachpolitik.“ Reinhard Rüf von der SPÖ bedankte sich bei der VP für die Entscheidung. In einer kurzen Stellungnahme sprach er von einer politischen Weichenstellung im Sinne demokratischer Werte.
Zügige Vorstandswahl
Die Absprachen im Vorfeld waren bei der Sitzung jedenfalls deutlich spürbar. In knapp 30 Minuten stand der Gemeindevorstand fest. Mit Clemes Ender, Christoph Kurzemann und Patricia Kathan-Simma stellt die VP drei Mitglieder, von der GLG wurden Thomas Ender und Walter Heinzle und von der FPÖ Christoph Längle zum Gemeinderat gewählt. „Ich hoffe, dass hiermit der Wahlkampf endgültig beendet ist“, meinte Clemens Ender nach der Wahl.
Mit dieser Einigung gab sich die Opposition zufrieden. „Die GLG akzeptiert die Minderheitsregierung und stellt deshalb keinen Gegenkandidaten für das Amt des Vizebürgermeisters“, so Thomas Ender. Für den Posten bewarb sich nur Clemens Ender, der mit 21 gültigen Stimmen als stellvertretender Bürgermeister ins Amt gewählt wurde und damit seine zweite Periode in dieser Funktion antritt.
Änderung bei Ausschüssen
Eine Änderung wurde auf Vorschlag der Schwarzen beschlossen und betrifft die Größe der Gemeindeausschüsse. Die Anzahl der Mitglieder wurde hier von sieben auf acht erhöht. Dadurch sind in jedem Ausschuss immer alle vier Parteien vertreten. Bürgermeister Loacker bezeichnete diesen Schritt als „großzügige Interpretation des Wählerwillens“. Nach dem Wahlergebnis wäre die SPÖ nur noch in der Gemeindevertretung präsent gewesen. Sechs Obleute stellt die ÖVP, drei die Grünen und je zwei die Freiheitlichen und die Sozialdemokraten.
Dass der VP-Vorstoß in Sachen Feuerwehrhausneubau bei der GLG noch tief sitzt, wurde bei der Besetzung des Vorsitzes im Bau- und Raumplanungsausschuss deutlich: Der einzige Beschluss, der an diesem Abend nicht einstimmig ausfiel. Dass dieser Ausschuss weiterhin von der VP geleitet werden sollte, wollten die Grünen nicht hinnehmen. Sie stellten den Antrag, die Wahl des Obmanns (Clemens Ender) zu vertragen, bis entweder der Rohbericht der Rechnungshofprüfung des Feuerwehrhausbaus von allen Fraktionen durchgearbeitet oder der endgültige Rechnungshofbericht in der Gemeindevertretung diskutiert worden ist. Der Antrag fand bei keiner weiteren Fraktion Zustimmung.
Rüf legte Mandat zurück
Zu Sitzungsende wurde noch bekanntgegeben, dass Reinhard Rüf sein Mandat für die SPÖ zurückgelegt hat. Für ihn rückt Miriam Fischer nach. Sie wird auch den Vorsitz im Prüfungsausschuss übernehmen. Rüf war 25 Jahre Teil der Gemeindevertretung, in den letzten zehn Jahren leitete er den Sportausschuss.