OECD für 1.000 Milliarden Euro für Euro-Rettungsschirm
Dabei gehe es “nicht um ein Symbol an die Märkte, das ist eine Botschaft, das ist eine Sprache. Ich sage den Märkten damit, ich habe die Feuerkraft, und bei Gott, ich werde sie nützen, wenn sie gebraucht wird”. Angesprochen darauf, ob auch eine Anhebung auf 750 Milliarden Euro reichen würden, sagte Gurria bei der Präsentation des OECD-Wirtschaftsberichts für EU und Eurozone am Dienstag in Brüssel, “wenn man mit den Märkten Geschäfte macht, sollte man über das Ziel hinausschießen”.Gurria: “Wenn der Markt 50 verlangt, dann gib nicht 75, gib 100”. Dies sei ein Zeichen für die Fähigkeit einerseits und die Bereitschaft andererseits, zu handeln. “Ja, schießt über das Ziel hinaus”, so der OECD-Generalsekretär.
Rettungsschirm: Verhandlungen laufen
EU-Währungskommissar Olli Rehn hofft am Freitag beim informellen Treffen der Eurogruppe auf einen “überzeugenden Kompromiss” zur Aufstockung der Rettungsschirme. Konkrete Zahlen wollte Rehn nicht nennen. “Wir sind noch in Verhandlung”. Er habe seit zwei Jahren darauf gewartet, und “die restlichen paar Tage warte ich auch noch”. Jedenfalls seien bereits bisher entscheidende Schritte für einen permanenten Rettungsschirms ESM ab Juli gesetzt worden. Eine Verstärkung des Schirms werde am Freitag entschieden. Dabei gehe es darum, Zweifel zu beseitigen, um das Vertrauen zu stärken.
Rehn und Gurria unterstrichen zur Bewältigung der Eurokrise auch die Notwendigkeit, den Binnenmarkt zu vollenden und letzte Hindernisse zu beseitigen. Der OECD-Generalsekretär führte dabei vor allem bisher noch nicht erreichte Ziele bei grenzüberschreitenden Wirtschaftsaktivitäten in der EU an.
In Ratskreisen hieß es, eine Erhöhung der Vergabekapazität des Eurorettungsschirms auf etwa 700 Mrd. Euro durch Kombination von ESM und dem derzeitigen Rettungsschirm EFSF zeichne sich ab. Es sei davon auszugehen, dass sich die Finanzminister bei ihrem Treffen am Wochenende in Kopenhagen darauf einigten. Neben Deutschland hat sich auch Finnland lange gegen eine Erhöhung des Euro-Rettungsschirms gewehrt.
(APA)