Die Ressortchefs werden auch die Lage in Griechenland erörtern, die sich zuletzt wieder dramatisch zugespitzt hatte.
Geithner bei Treffen der EU-Finanzminister
Wegen des weltweiten Ausmaßes der Krise wird auf Einladung der polnischen EU-Ratspräsidentschaft auch US-Ressortchef Timothy Geithner an einer Sitzung des informellen Treffens teilnehmen. Die Konferenz wird am Samstag zu Ende gehen.
Fekter: Derzeit noch nicht über Alternativen nachdenken
Finanzministerin Maria Fekter (V) hat vor Beginn der Sitzung der Eurogruppe im polnischen Wroclaw vor einer anhaltenden Debatte über die Zahlungsunfähigkeit von EU-Staaten gewarnt. “Weil das natürlich sehr viel kostet. Wir sind derzeit dabei, das Programm, das wir uns vorgenommen haben, abzuarbeiten. Je konsistenter wir hier vorgehen, desto besser ist das insgesamt”. Außerdem “will ich nicht jede Woche eine neue Kuh durchs Dorf treiben und auch nicht ständig über neue Ideen, die noch nicht realisierbar sind, nachdenken”, so Fekter Freitag früh.
Es sei notwendig, einen “konsistenten Weg” zu gehen. “Sollte eine Situation eintreten, dass dieser Weg plötzlich teurer wird als Alternativen, müssen wir über die Alternativen nachdenken. Aber derzeit ist das noch nicht der Fall”. Fekter zeigte sich vor dem EU-Finanzministertreffen zuversichtlich, “dass wir heute Beschlüsse fassen können, dass die wirtschaftliche Koordination besser funktionieret. Das Six-Pack ist gestern gemeinsam durchs Europaparlament gemeinsam mit der Kommission verabschiedet worden. Und das bringt und einen Schritt weiter im Hinblick auf die Situation in Griechenland, Portugal und Irland. Ich bin zuversichtlich, dass die nächste Tranche an Griechenland im Oktober ausgezahlt werden kann”.
Auf die Forderungen Finnlands nach zusätzlichen Garantien bei Krediten an Griechenland angesprochen sagte die Ministern, “wir haben eingebracht, dass die Garantien für alle zur Verfügung stehen müssen. Es muss ein Modell geben, das alle in Anspruch nehmen können, wenn sie wollen. Und wir sind dabei auf eine Möglichkeit gestoßen, dass Garantieentgelte verlangt werden, wenn diese Garantien etwas kosten. Dann können sich die Staaten selbst überlegen, ist ihnen das etwas wert oder nicht”. Befragt, ob damit eine Sonderlösung für Finnland vom Tisch sei, erklärte Fekter: “Ein echtes Privileg habe ich immer abgelehnt. Ja.”
“Wir sind auf einem guten Weg”
Der griechische Finanzminister Evangelos Venizelos zeigte sich vor Beginn der Eurositzung zuversichtlich. “Wir sind auf einem guten Weg”. Er sei optimistisch für sein Land und hoffe, dass die Beschlüsse des Euro-Gipfels vom 21. Juli zur zweiten Griechenland-Hilfe und der Erweiterung der Möglichkeiten des Euro-Rettungsschirms EFSF bald umgesetzt werden.
Der belgische Finanzminister Didier Reynders erwartet sich einen regen Meinungsaustausch mit US-Finanzminister Timothy Geithner. Auf die Euro-Krise und die Furcht vor einer Debatte über Zahlungsunfähigkeit oder Ausschluss von Staaten angesprochen sagte Reynders, man könne natürlich über verschiedene Dinge diskutieren, “auch darüber, eine Mauer zu bauen und sich dahinter zu verstecken”. Wirklich wichtig sei es aber, bei der Konsolidierung der Eurozone voranzukommen.
(APA)