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Erdrutschsieg für ÖVP

Mit einem massiven Erfolg der ÖVP hat am Sonntag die Vorarlberger Landtagswahl geendet. Die Volkspartei unter Landeshauptmann Sausgruber erlangte knapp 55 Prozent der Stimmen, legte damit rund neun Prozentpunkte zu und eroberte auf diesem Weg die absolute Mehrheit zurück.

Die Freiheitlichen verloren massiv und sind nun hinter der SPÖ nur noch dritte Kraft im Land. Den Grünen gelangen deutliche Zugewinne. Sie liegen bei über 10 Prozent. Ganz schwach fiel mit rund 60 Prozent die Wahlbeteiligung aus.

Nach Auszählung von 98 Prozent der Stimmen – nur drei kleinere Gemeinden fehlen noch – kommt die ÖVP auf 54,9 Prozent (+9,2), die SPÖ auf 16,8 (+3,8), die FPÖ auf 13,0 Prozent (-14,5) und die Grünen auf 10,2 Prozent (+4,2). Die fünf angetretenen Kleinparteien scheiterten klar am Einzug in den Landtag. Die neue Mandatsverteilung fiel folgendermaßen aus: ÖVP 21, (+3), SPÖ 6 (+1), FPÖ 5 (-6) und Grüne 4 (+2).

Auffallend beim Wahlgang war die geringe Wahlbeteiligung. Nur noch 60,2 Prozent statt 87,1 Prozent im Jahr 1999 schritten zur Urne. Einer der Hauptgründe dafür war zweifelsohne das erstmals bei Landtagswahlen in Vorarlberg keine Wahlpflicht mehr herrschte.

Landeshauptmann Herbert Sausgruber hat nun die Möglichkeit, zwischen drei Koalitionspartnern zu wählen, ohne auf sie angewiesen zu sein. Dass es zu einer Kooperation kommt, scheint trotz der absoluten Mehrheit der ÖVP nach den Aussagen im Wahlkampf klar. Sausgruber wollte bezüglich des möglichen Partners noch nichts konkretes sagen. Er wird nun gemäß der Stärke bei den Landtagswahlen mit den Vorsitzenden der drei anderen Parteien Gespräche aufnehmen. Ob es zu Parallelverhandlungen kommen könnte, sagte der Landeshauptmann vorerst nicht.

Als Grund für seinen Erfolg sieht Sausgruber, dass die Politik der Volkspartei offenbar im Land sehr gut angekommen sei. Zur Bundespolitik meinte er bloß, man habe sich abgegrenzt, wo dies nötig gewesen sei. In anderen Fragen unterstütze man aber durchaus auch die Politik des Bundes.

Sehr zufrieden mit dem Ergebnis war man bei der SPÖ. Spitzenkandidatin Elke Sader sprach von einem sehr schönen Erfolg. Ob es zu einer Kooperation mit der ÖVP kommt, ließ sie offen. Bedingungen im Vorhinein wollte Sader nicht stellen.

Auch bei den Grünen konnte man sich gegenseitig auf die Schulter klopfen: „Super“, lautete der Kommentar von Spitzenkandidat Johannes Rauch. Eigentlich sei man der absolute Wahlsieger, da die Grünen am meisten zugelegt hätten. Besonders erfreulich ist für sie auch, dass nicht nur der Klubstatus wieder erreicht wurde, sondern auch noch ein viertes Mandat dazukam.

Katzenjammer herrschte hingegen bei den Freiheitlichen. Spitzenkandidat Dieter Egger sah den Grund für die Schlappe in erster Linie darin, dass es nicht gelungen sei die eigenen Wähler zu mobilisieren. Ob er persönlich Konsequenzen ziehen wird, müssten die Gremien „mit kühlem Kopf“ entscheiden. Er selbst wäre aber grundsätzlich bereit, weiterzumachen, sagte der Landesstatthalter. Schuldzuweisungen vermied Egger. Er wolle den „Schwarzen Peter“ nicht hin und her schieben.

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