8,6 Mio. Stimmzettel für BP-Wahl 2022 werden gedruckt

Bereits Anfang der Woche werden sie an die Wahlbehörden ausgeliefert, ab Dienstag startet der Wahlkarten-Versand, vorerst mit den Auslandsösterreichern, die ein "Wahlkartenabo" haben.

Produziert werden die Wahlunterlagen für die Bundespräsidentenwahl 2022 von der Österreichischen Staatsdruckerei GmbH. Sie hat sich in der Ausschreibung durchgesetzt, die 2017 nach der damaligen Bundespräsidentenwahl neu durchgeführt wurde. Denn die Wiederholung der Stichwahl musste damals verschoben werden, weil einige defekte Wahlkuverts (die Verklebung an den Seiten oder den Laschen ging auf) aufgetaucht waren.

Es werden wieder die "alten" Wahlkarten ohne Laschen verwendet

Jetzt werden wieder die "alten" Wahlkarten ohne Laschen verwendet (dafür war auch eine Gesetzesänderung nötig), und die Staatsdruckerei hat seither - auf Basis eines Rahmenvertrages - die Unterlagen für alle Bundeswahlen produziert. Die Kosten werden (abhängig vor allem von der Zahl der Wahlberechtigten) dem Unternehmen pauschal vergütet.

Auch Qualitätssicherungsmaßnahmen wurden damals ergriffen, mittlerweile sind - nach drei problemlosen Wahlgängen (zweimal Nationalrat, einmal EU-Parlament) - bundesweite Wahlereignisse wieder "Routine geworden", betonte Robert Stein, der Leiter der Wahlabteilung im Innenministeriums, gegenüber der APA.

6,4 Millionen Österreicher sind am 9. Oktober wahlbereichtigt

Wahlberechtigt sind bei der Bundespräsidentenwahl am 9. Oktober rund 6,4 Millionen Österreicher. Deutlich mehr Stimmzettel werden gedruckt, weil gesetzlich eine Reserve vorgeschrieben ist. Die Vorsorge ist nötig, weil nur die amtlichen Stimmzettel verwendet werden dürfen. Diese, die Wahlkarten und alle anderen Drucksorten (etwa das Beiblatt zu den Wahlkarten) werden bei Bundespräsidentenwahlen - anders als bei Nationalratswahlen - vom Bund zur Verfügung gestellt.

2,8 Millionen Wahlkarten werden gedruckt

Die hohe Anzahl der produzierten Wahlkarten - 2,8 Millionen - erklärt sich dadurch, dass auf deren Kuverts die Adresse der Bezirkswahlbehörde (der man die Stimme zukommen lassen muss) aufgedruckt ist. Also muss jede der 115 Bezirkswahlbehörden ausreichend davon, ebenfalls mit einer gewissen Reserve, anfordern.

Mit 2,8 Millionen Briefwählern ist bei der Bundespräsidentenwahl aber nicht zu rechnen. Bei der (u.a. wegen Mängeln bei der Briefwahlauszählung) aufgehobenen Stichwahl im Mai 2016 war mit rund 766.000 Wahlkarten ein neuer Rekord aufgestellt worden - und bei der Nationalratswahl 2019 ist die Anzahl noch einmal stark angestiegen, damals wurden 925.090 Briefwahlstimmen (917.927 davon gültig) abgegeben.

(APA/red)