300 Anzeigen nach Covid-Demos am Wochenende

In ganz Österreich - außer in Vorarlberg - demonstrierten mehrere Grüppchen.
In ganz Österreich - außer in Vorarlberg - demonstrierten mehrere Grüppchen. ©APA/HANS PUNZ
Rund 300 Anzeigen, zehn Festnahmen und mehrere hundert Polizisten im Einsatz - das ist die Bilanz mehrerer Covid-Demos am Wochenende in Österreich. In Wien musste die Polizei sogar drei geplante Demos untersagen.

Mehr als 300 Anzeigen sind nach Covid-Demonstrationen am Wochenende in Österreich erstattet worden, hauptsächlich nach den Corona-Bestimmungen und dem Versammlungsgesetz. Das berichtete das Innenministerium (BMI) am Montag. Zehn Personen wurden nach dem Verwaltungsstrafgesetz festgenommen.

Größere und kleinere Demonstrationen fanden außer in Vorarlberg in allen Bundesländern statt, einige trotz behördlicher Untersagung im Vorfeld bzw. ohne vorherige Anmeldung bei der Behörde. Die meisten Anzeigen wurden in Oberösterreich (rund 135) und in der Steiermark (rund 110) gelegt, teilte das BMI mit.

Polizei verbot drei Demos in Wien

Da es bei diesen Demos immer wieder zu teilweise absichtlichen Missachtungen der Schutzmaßnahmen komme, hatte die Landespolizeidirektion Wien im Vorfeld drei derartige Versammlungen mit Bescheid untersagt. "Das Grundrecht auf Versammlung wird durch die Polizei gewährleistet und geschützt. Es muss aber auch entschieden gegen jede Form von Missbrauch, insbesondere gegen Radikale und Extremisten, die das Recht auf Versammlung als Schutzschirm nutzen wollen, vorgegangen werden", betonte dazu Innenminister Karl Nehammer. Die Landespolizeidirektion Wien habe "eine notwendige Entscheidung getroffen".

Die Verantwortungslosigkeit einiger weniger dürfe "nicht zur Gefahr für die Mehrheit der in unserem Land lebenden Menschen werden", sagte Karl Nehammer. Bei den genannten Versammlungen waren österreichweit mehrere hundert Polizistinnen und Polizisten im Einsatz.

(APA/red)

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