267 Erfindung aus Vorarlberg - Blum im Spitzenfeld

Von den 2.395 Patentgesuchen (2012: 2.552) stammten rund 90 Prozent aus Österreich. Bei den 763 (2012: 711) Gebrauchsmustern kamen 569 der Anträge aus dem Inland.

Auch die Zahl der vom Österreichischen Patentamt erteilten Patente ging im Vorjahr zurück, und zwar von 1.439 auf 1.256. Das Gros wurde österreichischen Erfindern zuerkannt (85 Prozent). Die Zahl der registrierten Gebrauchsmuster schrumpfte von 686 auf 582, geht aus dem heute, Mittwoch, veröffentlichten Jahresbericht des Patentamts hervor.

Die fleißigsten Erfinder waren wie in den Vorjahren die Oberösterreicher. Sie meldeten 587 Patente und 94 Gebrauchsmuster an. Wien lag mit insgesamt 449 Anmeldungen erneut auf Platz zwei. Die Steiermark verdrängte mit 439 Anmeldungen Niederösterreich (411) vom Stockerplatz. Platz fünf im Bundesländerranking belegte erneut Vorarlberg (267), gefolgt von Tirol, Kärnten, Salzburg und dem Burgenland.

Blum mit 43 Patenten

Die erfinderischste Firma war im Vorjahr der Grazer Motorenentwickler AVL List, dem 76 Patente und 14 Gebrauchsmuster zuerkannt wurden. Der Vorarlberger Beschlägehersteller Julius Blum verzeichnete 43 Patente und 9 Gebrauchsmuster und die finnische Metso Paper 36 Patente plus 13 Gebrauchsmuster. In den Top Ten befand sich mit 16 erteilten Patenten auch eine Universität, nämlich die TU Wien.

Die meisten Erfindungen stammten aus den Bereichen Bau, elektrische Maschinen und Anlagen sowie Möbel und Spielzeug.

Etwas mehr Österreicher ließen sich ihre Rechte auch international schützen. 1.995 Anmeldungen aus Österreich verzeichnete 2013 das Europäische Patentamt (2012: 1.874), an die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) wandten sich 1.263 Österreicher (2012: 1.320).

Markenanmeldungen rückläufig

Die Markenanmeldungen indes sind seit Ausbruch der Finanzkrise stark rückläufig. 2013 wurden 6.207 Marken beim Österreichischen Patentamt registriert, der Großteil stammte von Österreichern. Zum Vergleich: Im Jahr 2007 waren es noch 8.664 gewesen. Die meisten Marken hat sich der deutsche Diskonter Netto Marken-Discount (57) gesichert, gefolgt vom Konkurrenten Hofer (32), den Österreichischen Lotterien (30) sowie Red Bull und der Kwizda Holding (je 24).

Mit Jahresende 2013 waren 108.735 Zeichen (Wort-, Wortbild- und Bildmarken) als nationale Marken und 170.741 als internationale Marken durch das Österreichische Patentamt geschützt. An technischen Innovationen waren 107.790 rechtlich abgesichert, der Großteil davon (93.860 Erfindungen) durch ein vom Europäischen Patentamt erteiltes und in Österreich validiertes Patent. 13.930 Erfindungen waren zudem durch ein nationales Patent (10.400) oder nationales Gebrauchsmuster (3.530) geschützt.