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Wilhelminenberg-Kommission: Arbeit wird laut Häupl nicht behindert

Michael Häupl bezog Stellung zur Arbeit der Wilhelminenberg-Kommission
Michael Häupl bezog Stellung zur Arbeit der Wilhelminenberg-Kommission ©APA
Nachdem seitens der Opposition zuletzt kritisiert wurde, dass die Arbeit der Kommission behindert werde, die den Missbrauchsvorwürfen gegen das Heim am Wilhelminenberg nachgeht, reagierte nun Bürgermsister Michael Häupl. Er dementierte dies entschieden.
Häupl: Arbeit nicht behindert
Opposition erhebt Vorwürfe
Gewalt im Heim bestätigt
Zweiter Zwischenbericht

Jene Kommission, welche die Vorfälle im ehemaligen Wiener Kinderheim im Schloss Wilhelminenberg aufarbeitet, wird nicht durch die Stadtverwaltung behindert, wie am Mittwoch Bürgermeister Michael Häupl (S) im Gemeinderat versicherte.

Erhielt Wilhelminenberg-Kommission Akten nicht?

Das Gremium arbeitet die von einstigen Insassen berichteten Übergriffe im früheren Heim auf. Im kürzlich veröffentlichten dritten Zwischenbericht war kritisiert worden, dass Akten nicht vollständig aus dem Rathaus weitergegeben worden waren.

Wie es bereits die Magistratsdirektion nach Aufkommen dieser Vorwürfe getan hatte, bekräftigte auch Häupl in der Fragestunde am Mittwoch: “Die Stadt Wien war und ist zu jedem Zeitpunkt an der hundertprozentigen Aufklärung interessiert.” Daher habe die Kommission von Anfang an den Zugang zu allen Archiven der Magistratsabteilung für Kinder, Jugend und Familie (MA11) erhalten. Demnach seien sämtliche historischen Heimakten, Organisations- und Personalunterlagen zur Verfügung gestellt worden. Zudem hätte die MA11 auch Zugang zu anderen Archiven ermöglicht, wie zum Beispiel zu jenem des Wiener Landesarchivs, das ebenfalls für die Kommission relevantes Datenmaterial beinhaltet hat.

Keine Behinderung bei Aufklärung der Fälle

Laut dem Stadtoberhaupt habe es folglich keinerlei Behinderungen in der Aufklärung der Vorfälle im ehemaligen Kinderheim gegeben. An dieser Stelle verwies Häupl aber auch auf den Genehmigungsbescheid der Datenschutzkommission zur Weitergabe von Akten. Demzufolge dürfen nur jene Daten ausgewertet werden, die zum Zweck der Aufarbeitung notwendig sind. Der direkte Personenbezug sei zu entfernen, wenn dieser nichts zur Aufklärung dieser Causa beitrage, hieß es.

Der Bürgermeister versicherte, dass alle Akten unter Beachtung dieser Vorschriften vollständig zur Verfügung gestellt würden. Ihm persönlich sei es zudem ein wichtiges Anliegen, die Geschichte des Heimes Wilhelminenberg “transparent und vollständig” aufzuklären, so Häupl.

(apa/red)

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