Vassilakou-Rückzug angeblich “überhaupt kein Thema”

Wien-Wahl - Vassilakou-Rückzug laut Ellensohn überhaupt kein Thema
Wien-Wahl - Vassilakou-Rückzug laut Ellensohn überhaupt kein Thema - © APA
“Ich freue mich auf alles, was kommt”, meinte Maria Vassolakou bei der Grünen-Wahlparty. Damit sorgte sie für reichlich Unmut, hatte die Politikerin noch vor der Wahl angekündigt, bei Verlusten zurückzutreten. Die Partei rudert nun aber zurück.

Die Grünen haben sich am Montag nach der Wien-Wahl bemüht gezeigt, die ursprüngliche Rückzugsankündigung ihrer Spitzenkandidatin Maria Vassilakou für den Fall eines Wahlverlusts vergessen zu machen. Diese Personalie sei nicht nur derzeit, sondern überhaupt kein Thema, betonte Klubchef David Ellensohn gegenüber der APA: “Mary wird uns in diese Koalitionsverhandlungen führen.”

Rot-grüne Koalition erwünscht

Offizielle Gremiensitzungen, wo Vassilakou die Vertrauensfrage stellen und bestätigt werden könnte, sind keine angesetzt. “Formelle Beschlüsse brauchen wir ganz am Ende”, unterstrich Ellensohn, nämlich erst – wie beim letzten Mal – zur Bestätigung eines Koalitionsabkommens mit der SPÖ. Dass man weiter eine rot-grüne Koalition wolle, sei in der Partei ohnehin eindeutig festgesetzt.

Intern werde das Wahlergebnis aber sehr wohl analysiert, auch wenn einige Daten noch fehlen. Die Briefwahlstimmen werden ja erst Montagabend ausgezählt. Man mache sich für Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ bereit, so Ellensohn, und wolle möglichst rasch gemeinsame große Projekte aufstellen. Dies könnte etwa Wien als erste Modellregion für die gemeinsame Schule der Zehn- bis 14-Jährigen sein, aber auch das Thema leistbare Wohnungen.

Keine genau Aussage von Vassilakou

Vassilakou selbst hat sich in der Sache ihres Verbleibs noch nicht klar geäußert. Ihre ursprüngliche Ansage hatte Ende August im APA-Interview so gelautet: “Sollte es zu Verlusten kommen, was ich nicht glaube, dann bedeutet das für mich auch, dass es an der Zeit ist, dass die nächste Generation bei den Grünen übernimmt.”

Am Sonntagabend verwies sie dann auf die stabile rot-grüne Mehrheit, die “geliehenen” grünen Stimmen bei den Sozialdemokraten und die Möglichkeit, dass man inklusive Briefwahlstimmen vielleicht gar kein Mandat verlieren werde. Laut Hochrechnungen dürfte aber zumindest eines weg sein und der Verlust beim Stimmanteil rund einen Prozentpunkt betragen.

Bei der Wahlparty am Sonntagabend ließ sie dann durchblicken, dass sie auf jeden Fall bleiben will. “Ich bin stolz auf euch, ich bin dankbar und ich bin geehrt, eure Chefin zu sein”, sagte sie dort. Man habe alles in die Schlacht geworfen, “ich sogar mich selber in einem bestimmten Moment”, so ihre einzige Anspielung auf ihre Rücktrittsankündigung.

Grüne zittern zwei Mal um Regierungsbeteiligungen

Nach der Wien-Wahl ist die Fortsetzung von zwei Regierungsbeteiligungen der Grünen fraglich. Stehen die Zeichen in Wien eher auf eine zweite Amtszeit von Rot-Grün, so ist in Oberösterreich noch alles offen. Damit die Grünen in der Regierung bleiben, müsste es hier zu einer Dreierkoalition kommen. In Wien befindet sich Michael Häupl (SPÖ) in einer komfortablen Situation: Es ginge sich sowohl eine Fortsetzung von Rot-Grün als auch ein Comeback von Rot-Schwarz aus. Rein rechnerisch wäre natürlich auch Rot-Blau möglich, doch das hat Häupl bereits mehrmals dezidiert ausgeschlossen. Bequemer regieren ließ es sich mit Rot-Grün.

In Oberösterreich sucht VP-LH Josef Pühringer einen neuen Regierungspartner – oder auch mehrere. Die schwarz-grüne Pionierkoalition kann nicht fortgesetzt werden, mit dem ÖVP-Debakel vor zwei Wochen ging die Mandatsmehrheit verloren.

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(Red./APA)

 

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