Türkische Liste “Gemeinsam für Wien” will nur noch türkis sein

Spitzenkandidat Turgay Taskiran bei der Präsentation der Liste "Gemeinsam für Wien"
Spitzenkandidat Turgay Taskiran bei der Präsentation der Liste "Gemeinsam für Wien" - © APA
Die bei der Wien-Wahl neu kandidierende Liste “Gemeinsam für Wien” (GfW) des türkischstämmigen Arztes Turgay Taskiran will nicht mehr als “türkische Liste” gesehen werden. Man wolle nicht nur Migranten, sondern “alle Wiener” ansprechen. 

“Das einzige, was wir sind, ist eine türkise Liste”, betonte man bei der ersten offiziellen Pressekonferenz von “Gemeinsam für Wien” zur bevorstehenden Wien-Wahl. Dementsprechend bunt fällt das Programm aus – von Gratis-Öffis bis Wahlrecht.

Taskiran: “Versuchen, gemeinsam etwas zu schaffen”

Man wolle “politisch unsichtbare Gruppen sichtbar machen”, erklärte Spitzenkandidat Taskiran. Und zwar nicht nur Menschen mit Migrationshintergrund, sondern auch Obdachlose oder Ältere. “An unserer Bewegung sind viele Ethnien, aber auch viele Einheimische beteiligt. Wir versuchen, gemeinsam etwas zu schaffen.” Auf der Liste stehen neben Taskiran und dem ehemaligen ÖVP-Bezirksrat Stephan Unger – laut Eigendefinition “alteingesessener Österreicher” – etwa auch der Politologe Di-Tutu Bukasa oder der Ex-Pirat Anatolij Volk.

“Multikulti”: “Gemeinsam für Wien”

GfW sei eine “bunt zusammengewürfelte Truppe”, “multikulti”, verstehe sich als “lupenreine Demokraten” und sei mit einer “starken basisdemokratischen Prägung” versehen, versuchte Unger eine Eigendefinition. Präsentiert wurde am Montag auch das Wahlprogramm, das auf vier Eckpunkten – Neues Zusammenleben, Bildung, SOS Mittelstand und Wohnen, Verkehr, Gesundheit und Soziales – fußt.

“Die österreichische Integrationspolitik ist gescheitert”, betonte Unger. Deshalb spreche man nun lieber von neuem Zusammenleben. Unter anderem fordert die neue Liste das Wahlrecht für alle Wiener, die ihren Hauptwohnsitz fünf Jahre lang in der Bundeshauptstadt haben. In Sachen Bildung will sich GfW vor allem um Mehrsprachigkeit bemühen, u.a. wird Türkisch als Maturafach und neben Englisch und Französisch der Unterricht in anderen lebenden Fremdsprachen gefordert. Die Zahl der Schulabbrecher soll durch spezielle Förderungen bis 2020 halbiert werden.

Das Programm von GfW für die Wien-Wahl

Unter dem Schlagwort “SOS Mittelstand” will man sich vor allem auf Gründer konzentrieren: Im Programm ist etwa die Steuerbefreiung ein Jahr nach Gründung eines Unternehmens sowie ein Mindestlohn von 1.500 Euro verankert. Ansonsten will sich die türkise Liste auch für weniger motorisierten Individualverkehr, mehr Park-and-Ride-Anlangen sowie kostenlose Öffis einsetzen. Neuer Wohnraum soll vor allem für Menschen mit wenig Einkommen entstehen.

Ziel sei es jedenfalls, die Fünf-Prozent-Hürde zu nehmen und den Einzug in den Gemeinderat zu schaffen. “Wir sind zuversichtlich”, meinte Unger. Man habe zwar, wie Taskiran schilderte, nur ein sehr begrenztes Budget, das derzeit aus Spenden bestehe. “Aber unsere Kraft ist die menschliche Kraft”, betonte der Spitzenkandidat. Nach der Wahl sei man jedenfalls für alles offen – man wolle niemanden ausschließen, nur mit der FPÖ in ihrer derzeitigen Form könne er sich keine Koalition vorstellen. Das klang zuletzt noch anders.

(apa/red)

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