Spitalsärzte: Ärztekammer hat neue Forderungen

Spitalsärzte - Wiener KAV: Ärztekammer stellt neue Forderungen auf
Spitalsärzte - Wiener KAV: Ärztekammer stellt neue Forderungen auf - © APA
Der Konflikt um die Arbeitszeiten bei den Spitalsärzten nimmt kein Ende: Die Ärztekammer in Wien bringt sich mit teils neuen, teils bereits bekannten Forderungen ein.

So steht auf der von einer Arbeitsgruppe der Kurie erarbeiteten Liste etwa die bessere Kompensation von Nachtdiensten sowie die Aufstockung der Gehälter für Primarärzte.

Erneute Verhandlungen stehen an

Anfang Mai hatte die Kurie die bisher erzielten Verhandlungsergebnisse zwischen Stadt Wien und den Ärztevertretern abgelehnt und eine neunköpfige Arbeitsgruppe installiert, die die weitere Vorgehensweise erarbeiten sollte. Das erste Ergebnis präsentierte Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres am Donnerstag vor Journalisten. Die Kurie fordert u.a. eine bessere Kompensation der Nachtdienste, vor allem jener an den Wochenenden und an Feiertagen, betonte Szekeres. Das ist einer jener Punkte, bei denen in den bisherigen Verhandlungen keine Einigung erzielt werden konnte.

Eine gänzlich neue Forderung betrifft die Primarärzte und die ärztlichen Direktoren des KAV: Ihre Gehaltsreform wurde bisher noch auf Eis gelegt, sie sollte im Zuge der Besoldungsreform 2017 durchgeführt werden. Das ist den Ärztevertretern nun aber zu spät: “Wir wollen jetzt eine adäquate Anpassung an das Gehaltsschema”, so Szekeres. Denn mit der Erhöhung des Grundgehalts der anderen Ärztegruppen im KAV würden jetzt teilweise Fachärzte mehr verdienen als ihre Vorgesetzten, schilderte der Kammerpräsident.

“Wir erwarten uns hier ein klares Statement”

Erneut betonte Szekeres auch, dass man sich gegen Personalreduktionen ausspreche. “Wir erwarten uns hier ein klares Statement der Stadträtin”, meinte er. Denn schon jetzt gebe es löchrige Dienstpläne und verlängerte Wartezeiten – etwa auf Operationen. Eine Kürzung von Dienstposten sei derzeit nur bei einer gleichzeitigen Reduktion von Leistungen möglich. Derzeit müssten rund ein Drittel der KAV-Ärzte das Opt-out in Anspruch nehmen, um über 48 Stunden pro Woche arbeiten zu können.

Zudem dürften die neuen Dienstzeitmodelle “nur mit Zustimmung der Betroffenen” eingeführt werden. “Es gibt die Angst, dass man Dienstzeiten umgehängt bekommt, die sich nicht mit dem restlichen Leben vereinbaren lassen. Das kann man nicht mit Zwang machen”, so der Kammerpräsident. Die neuen Arbeitszeitmodelle seien sichtlich “am grünen Tisch gemacht worden, ohne die Betroffenen zu fragen.” Es gehe auch um die Art der Umsetzung, betonte er.

Weiterer Streik steht im Raum

Ein weiterer Punkt auf der Liste der Kurie betrifft die Zentralen Notaufnahmen: Die Idee, Patienten vor allem in der Nacht zentral an einem Ort aufzunehmen und zu versorgen und so die Fachabteilungen zu entlasten, sei zwar gut. Es fehle derzeit aber an Personal, vor allem an Fachärzten. Die Arbeitsgruppe habe sich deshalb für eine Aufstockung der fachärztlichen Ausstattung ausgesprochen. Dazu brauche es aber auch die passenden Rahmenbedingungen, denn derzeit würden die bestehenden Notaufnahmen teils “aus allen Nähten platzen”, so Szekeres,

Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) hatte zuletzt ausgeschlossen, das bereits geschnürte Paket wieder aufzudröseln und die Ärztekammer nach dem Kurien-Nein aus dem konkreten Umsetzungsprozess ausgenommen. Davon ließ sich Szekeres heute allerdings nicht beirren: “Ich finde die Forderungen nicht überzogen, daher gehe ich davon aus, dass es eine Reaktion geben wird”, meinte er. Mit “ein bisschen gutem Willen” seien alle Wünsche umsetzbar, das würde auch “keine Unsummen” kosten, so der Kammerpräsident.

Spätestens bis Ende Mai soll die Stadt reagieren – ansonsten könnte laut Szekeres ein “ähnlicher Verlauf wie im AKH” drohen. Dort wird demnächst über einen Streik abgestimmt.

>> Mediziner stimmen über weiteren Streik ab

(APA)

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