Schock und Freude: Erste Reaktionen nach OÖ-Wahl 2015

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Die ersten Reaktionen der Parteien nach der OÖ-Wahl 2015.
Die ersten Reaktionen der Parteien nach der OÖ-Wahl 2015. - © APA
Nach der Hochrechnung von 16 Uhr fallen die Reaktionen innerhalb der Parteien nach der Oberösterreich-Wahl unterschiedlich aus. Während die FPÖ ihr Glück kaum fassen kann, herrschen bei ÖVP und SPÖ Ratlosigkeit und Schock.

Auch die erste Hochrechnung von SORA für den ORF nach Wahlschluss am Sonntag weist deutliche Zugewinne für die FPÖ aus. Die Blauen kommen demnach auf 31,5 Prozent. Die ÖVP verliert deutlich, behält aber mit 35,8 Prozent Platz eins. Die SPÖ rutscht mit 17,9 Prozent auf Platz drei. Die Grünen legen leicht auf 10,2 Prozent zu. Die NEOS würden mit 3,7 Prozent den Einzug in den Landtag verfehlen.

SPÖ nach Hochrechnung sprachlos

Sprachlosigkeit hat bei der SPÖ nach den ersten Hochrechnungen geherrscht. Der vorhergesagte Stimmenverlust war nicht zu verhindern. Auch Platz zwei im Land werden künftig nicht mehr die Roten sondern die Blauen einnehmen. In einer ersten Stellungnahme meinte Landesgeschäftsführer Peter Binder: “Eine schmerzliche Niederlage für SPÖ und ÖVP”.

Binder bedauerte es zutiefst, dass seine Partei “keinen Aufwärtstrend geschafft hat”. Dass sogar die 20-Prozent verfehlt wurden, trifft die Sozialdemokraten hart. Wie es jetzt mit der Partei weitergehen wird, darauf wusste er keine Antwort.

Für Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid sind die Verluste der SPÖ bei der oberösterreichischen Landtagswahl “sehr schmerzlich”. Den Hauptgrund dafür sieht Schmid in der “dramatischen internationalen Situation” mit den Flüchtlingsströmen. Personelle Konsequenzen will der SPÖ-Bundesgeschäftsführer zumindest vorerst nicht ziehen.

Die Menschen hätten Angst gehabt. Das sei der bestimmende Faktor der Wahl gewesen, analysierte Schmid im Gespräch mit der APA. Das müsse die Politik jetzt auch sehr ernst nehmen. Dass sich inhaltlich jetzt etwas bewegen müsse, sei klar.

Reaktionen der ÖVP nach Hochrechnung zur OÖ-Wahl

ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel hat die Verluste seiner Partei bei der oberösterreichischen Landtagswahl als “bitter” bezeichnet. Dies deshalb, weil die Arbeit und das Engagement am Wahltag in den Hintergrund und gleichzeitig mit der Flüchtlingsthematik ein globales Thema in den Vordergrund getreten sei.

Landeshauptmann Josef Pühringer hat nach Ansicht Blümels “Schlimmeres verhindert. Die ÖVP Oberösterreich hätte sich auf jeden Fall ein deutlich besseres Ergebnis verdient”, meinte der ÖVP-Generalsekretär in einer Stellungnahme gegenüber der APA. “Wir zollen den Kollegen der ÖVP Oberösterreich mit Josef Pühringer an der Spitze unseren größten Respekt. Denn diese haben nicht nur einen sehr professionellen Wahlkampf hingelegt, sondern vor allem sechs Jahre lang großartige Arbeit für Oberösterreich”, sagte Blümel.

Der Landesgeschäftsführer der ÖVP Oberösterreich Wolfgang Hattmannsdorfer stellte in einer ersten Reaktion auf die Hochrechnungsergebnisse fest, man dürfe diese nicht an 2009 messen – “das wäre wie Äpfel mit Birnen vergleichen”.

Es habe sich um keine Landtagswahl gehandelt, sondern sie sei von der “Völkerwanderung” überlagert worden. Nicht umsonst habe man zu Beginn der Woche das Duell um den Platz Eins ausgerufen. 2009 und 2015 seien nicht zu vergleichen. Jetzt erlebe man eine andere politische Zeitrechnung, eine Unzufriedenheit und einen Umbruch des politischen Systems.

Aber die ÖVP habe “mit deutlichem Abstand den Platz Eins verteidigt”. Nicht umsonst habe sie zu Beginn der vergangenen Woche das Duell darum ausgerufen. Hattmannsdorfer geht davon aus, dass Josef Pühringer Landeshauptmann bleiben wird.

Freude bei FPÖ nach Wahlerfolg in Oberösterreich

FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache hat am Sonntag von einem “überwältigenden Vertrauensbeweis” der Oberösterreicher gesprochen. Das Ergebnis der Landtagswahl zeige, dass Manfred Haimbuchner die Sorgen der Menschen ernst genommen und verstanden habe, erklärte Strache in einer Aussendung.

“Wir waren von Anbeginn an immer optimistisch, aber dieser überwältigende Vertrauensbeweis der Wählerinnen und Wähler übertrifft sogar unsere eigenen Erwartungen”, so Strache. Der “Politik der Ausgrenzung habe die Bevölkerung damit eine “klare Absage” erteilt, meinte der Parteichef weiter. Er gratulierte Haimbuchner und den “oberösterreichischen Freunden herzlichst”.

Der Freiheitliche Vizeparteichef und Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer hat sich in einer ersten Reaktion am Sonntagnachmittag hoch erfreut gezeigt. Er gratulierte der oberösterreichischen Landesgruppe in einer Aussendung zu einem “historischen Wahlerfolg” und “sensationellen Wahlergebnis, dem man mit Demut begegnen muss”.

Grüne bangen um Sitz in der Landesregierung

Die Landesgeschäftsführerin der Grünen Michaela Heinisch rechnete aufgrund der Hochrechnungsergebnisse noch mit einem deutlichen Plus für ihre Partei. Sie verwies dazu auf noch nicht ausgezählte Gemeinden. Ob sich weiterhin ein Sitz in der Landesregierung ausgeht, werde sich dann zeigen.

Auch sie stellte fest, die Wahl sei ganz klar von der Fluchtbewegung aus Syrien überlagert worden. “Die Grünen werden auf jeden Fall weiterhin die Menschlichkeit in Oberösterreich verkörpern, für ein weltoffenes Oberösterreich und konstruktive Zusammenarbeit eintreten”, sagte Heinisch.

(APA/Red)

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