ÖVP-Wahlprogramm in Oberösterreich: “Kampf um jeden Arbeitsplatz”

Das ist das ÖVP-Wahlprogramm zur Landtagswahl in OÖ
Das ist das ÖVP-Wahlprogramm zur Landtagswahl in OÖ - © APA
“Der Kampf um den Arbeitsplatz” steht bei der ÖVP im Wahlprogramm zur Landtagswahl in Oberösterreich an erster Stelle.

Das stellte der Landesparteiobmann, Landeshauptmann Josef Pühringer bei der Präsentation des 51-seitigen “Oberösterreich-Plans” im Rahmen einer Pressekonferenz in Linz fest.

Ziele der ÖVP in Oberösterreich

Klubobmann Thomas Stelzer bezeichnete das Papier als Handlungsanleitung für die kommenden sechs Jahre. Er soll auch Klarheit schaffen, für alle, die mit der ÖVP zusammenarbeiten wollen. Im Kapitel Arbeit finden sich unter anderem eine Ausbildungarantie, damit jeder Jugendliche nach der Pflichtschulzeit eine Ausbildung absolvieren kann oder in Beschäftigung kommt, höhere Einstiegsgehälter für junge Menschen sowie eine familienfreundliche und menschliche Gestaltung der Arbeitswelt. Die ÖVP will weiters weniger Vorschriften und mehr Eigenverantwortung. Bürokratische Hürden sollten abgebaut werden, denn laut Pühringer: “Der höchste Berg in Österreich ist nicht der Großglockner, sondern der Paragrafenberg.”

Pläne im Wahlprogramm der ÖVP

Zur Attraktivierung des Standortes Oberösterreich – “der Wettbewerb ist ungleich schärfer als je zuvor” (Pühringer) – soll der Breitbandausbau vorangetrieben, das Forschungsbudget bis 2020 verdreifacht und das Angebot sowie die Qualität der Schulen, Fachhochschulen und Universitäten ausgebaut werden. Weitere Ziele sind eine Pflegegarantie mit ausreichender Finanzierung und ausgebildetem Personal, damit sich jeder verlassen könne, dass er bei Bedarf “die beste Pflege” bekommt, leistbares Wohnen und Unterstützung für die Familien – unter anderem soll die Kinderbetreuung weiter ausgebaut und eine Familienverträglichkeitsprüfung für geplante Gesetzesvorhaben eingeführt werden. Im Programm stehen auch die Sicherung der Zukunft der bäuerlichen Betriebe, Erhöhung der Sicherheit, direkte Demokratie und das alles bei einem verantwortungsvollen Umgang mit dem Steuergeld.

Pühringer legte sich erneut nicht fest, wie viel Prozent er bei der Wahl für seine Partei anstrebt. “Wir wollen eindeutig Erster werden, mit klarem Abstand zum Zweiten und Dritten und einem klaren Auftrag der Wähler. Ich wette auch nicht. Das machen beim Pferderennen die Pferde auch nicht”.

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