Norbert Hofer bekräftigt Ablehnung gegenüber der EU

BP-Wahl - Hofer würde auch heute gegen EU-Beitritt stimmen
BP-Wahl - Hofer würde auch heute gegen EU-Beitritt stimmen - © APA/ERWIN SCHERIAU
“Wenn Österreich heute nicht Mitglied wäre und beitreten wollte, würde ich mit Nein stimmen”, sagte FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer in der “Pressestunde” des ORF.

Als Präsident würde er sein Porträt nicht in den Schulen aufhängen lassen. Seine Pistole ins Amt mitzunehmen, schloss er trotz Waffenpasses aus.

Hofer verteidigt seinen Wahlkampf

Gleich zu Beginn verteidigte er sich gegen die Kritik, dass er sich bereits als “Bundespräsident” plakatieren lasse. Man habe das juristisch abklären lassen, es sie keine Amtsanmaßung, und, so Hofer: “Ich kann ja nicht Hustinettenbär hinschreiben.” Seine Ausdrucksweise im Wahlkampf – “Nichts und niemand kann uns aufhalten”, oder die Titulierung Alexander Van der Bellens als “faschistischer grüner Diktator” – verteidigte er. “Ich sage die Dinge so, wie sie sind, weil die Menschen vom Politsprech wirklich die Nase vollhaben.” Und: “Den Kuschelfaktor habe ich nur zu Hause.”

EU sei auf falschem Weg

Die Europäische Union sah Hofer auf dem falschen Weg. Dem Argument, dass gerade das Burgenland als sein Heimatbundesland extrem von Österreichs Mitgliedschaft profitiert habe, hielt er den Nettozahlerstatus des Landes entgegen. Entschieden wandte er sich erneut gegen die Annäherung der Union an die Türkei, und auch die Positionen zu Asyl und Zuwanderung hielt er aufrecht. “Ich sage, ich möchte, dass Österreich nicht ein Einwanderungsland ist”, so Hofer.

Aktiver Bundespräsident

Als Bundespräsident würde Hofer seine Rolle sehr aktiv anlegen. Wenn man die Möglichkeiten der Verfassung nutze, kraftvoll auftrete und klar nach einer Linie verlange, werde auch der Zuspruch zu dem Amt stärker werden, zeigte er sich überzeugt. Selber wolle er sich nicht für mehr Vollmachten des Bundespräsidenten einsetzen. Wenn, dann müsste eine solche Initiative aus der Bevölkerung kommen, meinte er zu – in der FPÖ ventilierten – Überlegungen, das Präsidentenamt mit jenem des Bundeskanzlers zusammenzulegen.

Änderung bei der Regierung

Eine Änderung der Linie der Bundesregierung würde es allein dadurch geben, dass er zum Bundespräsidenten gewählt werde so Hofer. Schon jetzt zeige sich ja, dass das passiere. Die Große Koalition könnte aus seiner Sicht schon früher Geschichte sein; nämlich dann, wenn es weder ein Kandidat von SPÖ noch ÖVP in die Stichwahl schafft. Wolfgang Sobotka (ÖVP) als neuen Innenminister würde er angeloben, und auch bei einer Regierungsneubildung würde er nicht sagen, dass ihm dieser oder jener Kandidat für ein Ministeramt nicht gefalle. “Zuerst ist immer der Kanzler gefragt”, sagte Hofer.

Hofer ist Mitglied einer Burschenchaft

Seiner Burschenschaft, die in einer Festschrift die “geschichtswidrige Fiktion einer österreichischen Nation” beklagt hatte, widersprach er. “Für mich ist Österreich von meinem Gefühl her eine Nation.” Es gebe einen deutschen Sprach- und Kulturraum, aber “mein Vaterland ist Österreich”. Er verwies auch auf das gute Zusammenleben der Volksgruppen im Burgenland, im Übrigen seien dies “Kinkerlitzchen, ein Minithema”.

Nächster Spitzenkandidat der FPÖ, sollte er es nicht in die Präsidentschaftskanzlei schaffen, will er nicht werden. Er wolle nur diese Wahl gewinnen, und die FPÖ habe mit Heinz-Christian Strache einen sehr guten Bundesobmann, so Hofer.

>> Alle Nachrichten zur Bundespräsidentenwahl

(APA)

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