Mölzer nicht mehr FPÖ-Spitzenkandidat: Listenplatz bleibt
Andreas Mölzer bleibt nach seinem Rückzug als FPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl auf der Kandidatenliste der FPÖ – und zwar an einer wählbaren Stelle. Das sagte sein Sprecher am Dienstag gegenüber der APA. Auf welchem Listenplatz Mölzer kandidieren wird, konnte er aber noch nicht sagen.
Mölzer bleibt auf Listenplatz
Die von der FPÖ propagierte “Doppelspitze” Mölzer und Generalsekretär Harald Vilimsky gebe es jedenfalls nun in dieser Form nicht mehr, hieß es. Der “Vertrauensverlust” seiner Partei, mit dem Mölzer seinen Rückzug als Spitzenkandidat begründet hatte, war nur in Bezug auf die Spitzenkandidatur gemeint, sagte Mölzers Sprecher.
Regierungsspitze fordert Verzicht auf Listenplatz
Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) fordern, dass Andreas Mölzer (FPÖ) auf den Antritt bei der EU-Wahl verzichtet. “So jemand sollte Österreich nicht im EU-Parlament vertreten”, sagte Faymann beim Pressefoyer nach dem Ministerrat am Dienstag. Auch Spindelegger meinte, er wolle von der FPÖ wissen, ob Mölzer von der Liste gestrichen wird. “So jemand ist untragbar als Repräsentant im EU-Parlament”, betonte auch der VP-Chef.
Kickl: Mölzer-Rückzug “logisches Ergebnis”
FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl hat am Dienstag den Rückzug von Andreas Mölzer als EU-Spitzenkandidat als “logische Ergebnis” des Gesprächs zwischen Mölzer und Parteichef Heinz-Christian Strache bezeichnet. Aussagen wie jene Mölzers seien mit einer Kandidatur zu einer “so wichtigen Position” unvereinbar, habe der Parteiobmann in der Unterredung klargemacht.
n dem rund eineinhalbstündigen Gespräch am Montag habe Strache “nachdrücklich festgehalten, dass Aussagen wie die von Andreas Mölzer getätigten keinesfalls tragbar” seien, so Kickl in einer Aussendung.
FPÖ distanziere sich von Nationalsozialismus
Kickl erklärte in seiner Stellungnahme, die FPÖ distanziere sich klar von Nationalsozialismus und Rassismus und verstehe sich als “österreichpatriotische politische Kraft”. Dies schließe das Bekenntnis dazu ein, nach welchen Kriterien qualifizierte Zuwanderung erfolge; undifferenzierte Massenzuwanderung sei “sicher nicht Teil unserer politischen Programmatik”, so Kickl. Die FPÖ sehe sich “selbstverständlich auch als politische Vertreterin von zugewanderten Menschen, die sich in die österreichische Gesellschaft integrieren, unsere Werte und Tradition anerkennen und achten und als Leistungsträger wertvolle Mitglieder unserer Gesellschaft” seien.
Auf Nachfrage der APA, ob Mölzer – wie von dessen Sprecher angekündigt – auf einem wählbaren Listenplatz kandidieren werde, hieß es aus der FPÖ-Parteizentrale, man könne das nicht bestätigen.
Die Mölzer-Sager im Wortlaut lesen Sie hier.
(APA)
