Kerry bei Atomgesprächen in Wien: Im Dezember wird weiterverhandelt
Kerry sagte am Montag in Wien vor Journalisten nach einem letzten Gespräch mit dem iranischen Außenminister Mohammed Javad Zarif: “Wir werden hier nicht ewig sitzen und weiterverhandeln, wenn es keinen messbaren Erfolg gibt, aber wenn man bedenkt, wie nahe wir (einer Einigung, Anm.) gekommen sind, ist nicht die Zeit, um aufzugeben.”
John Kerry bei Atomgesprächen
In den Verhandlungen in der vergangenen Woche in Wien seien “substanzielle Fortschritte” in einigen der “schwierigsten Fragen” erreicht worden, sagte Kerry. Die Welt sei heute sicherer als vor einem Jahr, als das Genfer Interimsabkommen geschlossen wurde, fügte der US-Außenminister hinzu.
Davor habe der Iran sein Atomprogramm ungebremst vorangetrieben: Wegen der Vereinbarungen gebe es heute kein auf 20 Prozent angereichertes Uran im Iran mehr, der Reaktor in Arak produziere kein Plutonium und Inspektoren hätten Zugang zu Atomanlagen.
Rohani beruhigt Bevölkerung in TV-Ansprache
Gleich nach Bekanntwerden der Verlängerung der Frist für die Atomverhandlungen hat der iranische Präsident Hassan Rohani live im iranischen TV gesprochen. “Die Zukunft ist hell. Ein endgültiger Durchbruch bei den Verhandlungen wird gemeinsam mit der iranischen Bevölkerung erzielt werden. Die Vorgangsweise des Irans war und ist der Weg der Verhandlungen und der Diplomatie.”
Und deswegen würden die Atomverhandlungen bis zu einem endgültigen Deal ernsthaft und gewissenhaft fortgeführt werden, ergänzte der Präsident. Hinsichtlich der umstrittenen Uran-Anreicherungszentrifugen erklärte Rohani, dass diese niemals gänzlich gestoppt würden. Weiters versprach der als moderat geltende Kleriker, dass das Alltagsleben der Iraner in naher Zukunft besser werden würde – durch ein Ende der Sanktionen.
Beruhigungsstrategie für Bevölkerung?
Die Aussagen Rohanis werden von Beobachtern als eine Art “Beruhigungsstrategie für die enttäuschte Bevölkerung” gewertet. Der Präsident war im Juni 2013 mit dem Versprechen angetreten, dass die Wirtschaftssanktionen des Westens gegen sein Land innerhalb eines Jahres vollständig aufgehoben würden. Die iranische Wirtschaft befindet sich wegen den Sanktionen, allen voran wegen dem Öl- und Gasembargo der EU, nach wie vor in einer katastrophalen Situation. Ohne ein endgültiges Abkommen zur Beilegung des Atomstreits wird es auch kein Ende der Sanktionen geben.
(apa/red)
