Endergebnis der Burgenland-Wahl: Starke Verluste der SPÖ

Das vorläufige Ergebnis der Burgenland-Wahl 2015.
Das vorläufige Ergebnis der Burgenland-Wahl 2015. - © APA
Das vorläufige Ergebnis der Burgenland-Wahl 2015 steht fest: Die SPÖ rutscht auf 41,9 Prozent ab.

Laut vorläufigem Endergebnis rutscht die SPÖ von 48,3 auf 41,9 Prozent ab, die ÖVP verliert 5,5 Prozentpunkte und liegt mit 29,1 Prozent nunmehr unter der 30-Prozent-Marke. Die FPÖ legt kräftig von neun auf 15 Prozent zu. Die Grünen steigern sich von 4,2 auf 6,4 Prozent.Die Liste Burgenland schaffte mit 4,8 Prozent (2010: 4) wieder den Einzug in den Landtag. Die NEOS sind mit 2,3 Prozent klar an der Vier-Prozent-Hürde gescheitert. Gleiches gilt auch für die ebenfalls erstmals kandidierende Christliche Partei Österreichs (CPÖ), die nur 0,4 Prozent bekam.

Vorläufiges Ergebnis der Burgenland-Wahl 2015

Die SPÖ verliert im Landtag drei von 18 Mandaten. ÖVP verliert zwei Sitze und hält nun bei elf. Die FPÖ gewinnt drei Sitze und hält künftig bei sechs. Grüne und LBL gewinnen jeweils ein Mandat und halten jeweils bei zwei. Die SPÖ hat ihr Wahlziel, mit 18 von 36 Mandaten die Mehrheit im Landtag zu halten, klar verfehlt und muss sich nun einen Regierungspartner suchen. Als Koalitionspartner für eine Zwei-Parteien-Regierung kommen die ÖVP und die FPÖ infrage. Bisher haben SPÖ und ÖVP gemäß Proporz gemeinsam regiert.

Die Wahlbeteiligung ist von 77,3 auf 76 Prozent gesunken. Das vorläufige Endergebnis der Burgenland-Wahl ist inklusive Briefwahl und sonstige Wahlkarten.Landtagswahl im Burgenland - Endergebnis

 Koalitionsmöglichkeiten nach der Landtagswahl

Die nach wie vor stärkste Partei hat trotz Verlusten die meisten Koalitionsmöglichkeiten. Tatsächlich wäre nach dem “Aus” für den gesetzlich verankerten Proporz ein “Proporz Neu” möglich. SPÖ und ÖVP könnten mit ihren nach derzeitigem Stand zusammen 26 Mandaten weiterhin nach Belieben schalten und walten und hätten auch die Mehrheit, um Gesetze im Verfassungsrang zu beschließen. Ob diese Paarung, die von manchen Beobachtern vor der Wahl als wahrscheinlichste Variante gehandelt wurde, nun noch praktisch umsetzbar ist, kann bezweifelt werden.

Denn neben der SPÖ hat auch die ÖVP einen kräftigen Verlust eingefahren. Schon am Wahlabend interpretierte man etwa bei den Freiheitlichen und beim Bündnis Liste Burgenland (LBL) zufrieden das Ergebnis dahin gehend, dass der Wähler “Veränderung” wolle.

Die SPÖ könnte aber auch mit den Freiheitlichen eine Koalition bilden. Zusammen hätten beide Parteien 21 Mandate, was zwar das gemeinsame Regieren, aber keine Verfassungsbeschlüsse ermöglichen würde. Für eine Ampellösung will sich Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) nicht begeistern, ließ er am Wahlabend durchblicken, nur mit einem Partner regieren zu wollen.

Die ÖVP könnte ihr Ziel, den Landeshauptmann zu stellen, mit einer Dreierlösung erreichen. Möglich wäre hier, dass man mit der FPÖ und als drittem Partner mit den Grünen oder dem Bündnis Liste Burgenland (LBL) zusammengeht. Die Schwierigkeit dabei: Grünen-Chefin Regina Petrik hat sich im Wahlkampf und noch am Wahlabend klar und deutlich gegen jede Zusammenarbeit mit der FPÖ oder der LBL ausgesprochen.

(APA/Red)

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