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Zypriotischer Präsident Papadopoulos zu Besuch

Der zypriotische Präsident Tassos Papadopoulos kommt im Zuge einer Reise durch mehrere EU-Staaten am Donnerstag Abend zu eintägigen Arbeitsgesprächen nach Wien.

Papadopoulos wird am Freitag Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, Außenministerin Benita Ferrero-Waldner und dem designierten Bundespräsidenten Heinz Fischer die ablehnende Haltung seiner Regierung gegenüber dem Wiedervereinigungsplan von UNO-Generalsekretär Kofi Annan für die geteilte Mittelmeerinsel erläutern.

Die griechischen Zyprioten hatten – im Gegensatz zu den türkischen Nordzyprioten – kurz vor der EU-Aufnahme des Landes am 1. Mai den Annan-Plan in einem Referendum verworfen. Die Europäische Union hat sich damit das Problem eines geteilten Landes in den Reihen ihrer Mitglieder eingehandelt, denn zu diesem Zeitpunkt war der Vollzug des EU-Beitritts beschlossene Sache. Völkerrechtlich ist ganz Zypern der EU beigetreten, doch der EU-Vertrag findet in Nordzypern, das unter militärischer Kontrolle der Türkei steht, keine Anwendung. Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament haben die griechischen Parteien, die den Wiedervereinigungsplan des UNO-Generalsekretärs zu Fall brachten, rund 70 Prozent der Stimmen erhalten.

Papadopoulos, der sich vehement für die Ablehnung des UNO-Plans eingesetzt hatte, will nun den herb enttäuschten EU-Partnern die Beweggründe für das Nein deutlich machen. Ein wichtiges Argument dafür war, dass eine Lösung des griechisch-türkischen Volksgruppenkonflikts nicht zu Lasten der Vertriebenen und Enteigneten gegen dürfe. Zugleich erklärte der Präsident nach dem gescheiterten Votum mehrfach, dass die griechischen Zyprioten nicht der Wiedervereinigung an sich, sondern nur dem vorgelegten Plan eine Absage erteilt hätten. Eine neue Abstimmung über einen modifizierten Vereinigungsplan schloss er nicht aus.

Der Annan-Plan, der auf einen Bundesstaat aus zwei ethnischen Kantonen abzielt, verwehrte nach Auffassung der Regierung in Nikosia dem Großteil der nach der türkischen Invasion 1974 aus dem Norden vertriebenen griechischen Zyprioten eine Rückkehr in ihre Heimatorte. Umgekehrt dürfte ein großer Teil der inzwischen angesiedelten Festlandtürken auf der Insel bleiben, kritisierte die Regierung Papadopoulos, die ferner die geplante Grunderwerbsregelung ablehnte, weil sie vertriebene griechische Zyprioten benachteilige.

Auch stieß sich Zypern an dem im Annan-Plan vorgesehenen Interventionsrecht für die Türkei. Wie Papadopoulous inzwischen in Interviews für mehrere westeuropäische Zeitungen betonte, wolle Zypern den europäischen Integrationsprozess der Türkei in keinster Weise behindern. In diesem Sinne wolle das EU-Vollmitglied Zypern auch die für Dezember erwartete Entscheidung über eine Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Ankara keinesfalls blockieren.

Papadopoulos wird am Freitagvormittag mit Schüssel im Bundeskanzleramt Gespräche führen, an die sich ein Pressegespräch anschließt. Am Nachmittag trifft er mit Ferrero-Waldner und anschließend mit Fischer zusammen. Der zypriotische Staatspräsident wird Wien noch am frühen Abend verlassen.

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