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Zypern: Protest gegen UNO-Plan

Mehr als 5000 griechische Zyprioten haben am Samstagabend gegen den Plan der Vereinten Nationen zur Wiedervereinigung der geteilten Mittelmeerinsel demonstriert.

Die Kundgebung fand im griechischen Teil der geteilten Hauptstadt Nikosia statt. Die Demonstranten trugen zypriotische, griechische und europäische Fahnen sowie Plakate mit der Aufschrift „Nein“.

Der UNO-Plan wird den beiden Volksgruppen der griechischen und türkischen Zyprioten in getrennten Referenden am 24. April zur Abstimmung vorgelegt. Unabhängig vom Ausgang der Volksentscheide tritt die international anerkannte Republik Zypern am 1. Mai der EU bei. Dass beide Volksgruppen dem UNO-Plan für eine Vereinte Republik Zypern, einem Bundesstaat mit zwei Kantonen nach Schweizer Modell, zustimmen, erscheint den derzeitigen Umfragen zufolge wenig wahrscheinlich.

Insbesondere die griechisch-zypriotische Seite steht den Bedingungen für die Rückkehr der Inselgriechen in den türkisch besetzten Nordteil sowie den im UNO-Plan vorgesehenen dauerhaften Ausnahmeregelungen von gesetzlichen EU-Bestimmungen, unter anderem in der Frage der Niederlassungs- und Investitionsfreiheit, skeptisch gegenüber. Die nur von Ankara anerkannte „Türkische Republik Nordzypern“ dürfte angesichts dieser Lage ihre Bemühungen für eine internationale Anerkennung verstärken und dabei teilweise auf Erfolg stoßen.

Die Zypern-Verhandlungen in Anwesenheit von UNO-Generalsekretär Annan sowie der Regierungschefs Griechenlands und der Türkei, Kostas Karamanlis und Recep Tayyip Erdogan waren in der Nacht zum Donnerstag in der Schweiz ohne Einigung zu Ende gegangen. Die Verhandlungspartner hatten sich nicht auf den von Annan vorgelegten Plan zur Wiedervereinigung der seit 1974 geteilten Insel einigen können.

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