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Zweiter Anlauf zur elektronischen Fußfessel

Nach dem letztendlich an technischen Problemen Anfang 2007 gescheiterten Projekt, bedingt Haftentlassene durch elektronische Fußfesseln zu überwachen, folgt nun ein neuer Versuch.

So soll Anfang kommenden Jahres unter dem Titel „Electronic Monitoring“ ein neuer derartiger Versuch gestartet werden. Erfolg verspricht man sich im Justizministerium durch ein einfacheres, stabileres System, ausprobiert werden soll es zunächst mit Frei- und Ausgängern der Strafanstalten Wien-Simmering und Graz-Jakomini, wie Ministeriumssprecher Thomas Geiblinger am Dienstag der APA sagte.

Im Gegensatz zum alten System mit einer Überwachung via Satellit bleibt man mit dem „Electronic Monitoring“ gleichsam auf der Erde:
Der Frei- oder Ausgänger trägt am Bein ein Gerät, das Signale an einen an die Telefonleitung angeschlossenen Empfänger sendet.

Vorgesehen ist, solche Empfänger in der Wohnung und am Arbeitsplatz des Betroffenen zu installieren, so dass die Überwachung an diesen beiden Orten garantiert ist. Die Reichweite der Sender ist variabel. Die Signale sollen jedenfalls so stark sein, dass der Träger sich in einem Einfamilienhaus, in einem Büro oder in einer Werkstätte frei bewegen kann, ohne dass Alarm ausgelöst wird.

Für Wege von und zum Arbeitsplatz oder zum Einkaufen werden Zeiten definiert, die der Betroffene nicht überschreiten darf. Überlegt wird die Einführung eines zusätzlichen Überwachungssystems mit GPS-Technologie.

Im Justizministerium ist man zuversichtlich, dass das System funktionieren wird. „Für ’Electronic Monitoring’ kommen ohnehin nur Personen mit günstiger Prognose infrage“, betonte Geiblinger. Gedacht sei an 20 bis 50 Leute, die in der ersten Phase auf diese Weise kontrolliert werden sollen.

Österreich ist bei weitem nicht das erste Land, dass den „elektronischen Hausarrest“ und die nach dem selben Prinzip funktionierende Kontrolle am Arbeitsplatz einführt. In Großbritannien würden bereits mehrere tausend Personen auf diese Weise überwacht, auch in den USA finde dieses System Anwendung. In einer Reihe europäischer Staaten – unter anderem in Skandinavien, Frankreich und Tschechien – habe man sich ebenfalls schon damit beschäftigt, sagte Geiblinger.

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