Züge für Ukraine: Das sagt Hanke
FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker und der FPÖ-Abgeordnete Gerhard Deimek hatten zuvor volle Aufklärung über dieses "zweifelhafte Geschenk" gefordert.
Züge heuer überreicht
Hanke hatte die beiden Motorturmwagen des Typs X534 - Spezialfahrzeuge für den Bau und die Instandhaltung von Oberleitungen - im Juni überreicht. Die Spezialzüge werden laut Aussendung beim Ausbau einer neuen, europäischen Normalspurstrecke zwischen Tschop und Uschgorod eingesetzt. Diese Strecke sei ein entscheidender Schritt in der strategischen Ausrichtung der Ukraine hin zu einer stärkeren Integration in das europäische Eisenbahnnetz, hieß es in der Aussendung des Infrastrukturministeriums Ende Juni.
Die Freiheitlichen forderten daraufhin Aufklärung darüber, ob es sich bei diesen beiden Geschenken um Einzelfälle handle. Außerdem stellten sie die Frage, inwiefern derartige "Geschenke mit der immerwährenden Neutralität überhaupt vereinbar sind". Gerade bei Zügen oder Fahrzeugen sei nämlich eine militärische Verwendung nicht auszuschließen.
Geschenk an Ukraine
Hanke erklärte in der vom 5. November datierten Anfragebeantwortung, dass die Züge nicht mehr aktiv im österreichischen Schienenverkehr eingesetzt wurden. "Die beiden Fahrzeuge entsprechen nicht mehr dem technischen Standard und sind wegen des Alters (46 Jahre) sowie aufgrund behördlicher Auflagen für die ÖBB-Infrastruktur AG nicht mehr einsetzbar." Die Fahrzeuge seien zudem im Vorfeld international zum Verkauf angeboten worden. "Der Schrottpreis wurde mit circa 3.000 Euro pro Turmwagen kalkuliert."
Also entschied man sich für ein Geschenk an die Ukraine: Die Kosten für den Transport an die ukrainische Grenze von rund 2.800 Euro übernahm eine ÖBB-Tochter, erklärte Hanke. In der Schenkungsurkunde werde zudem "festgehalten, dass die Spezialzüge nicht für militärische Zwecke verwendet werden". Die Züge seien am 13. August an den ungarischen Grenzbahnhof Záhony überstellt worden. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges seien keine weiteren Schienenfahrzeuge an die ukrainische Staatsbahn übergeben worden.
(APA/Red)