Abgaben in der Höhe von rund 8,2 Milliarden Euro hat der österreichische Zoll 2024 eingenommen - und somit rund 0,1 Milliarden mehr als 2023. Das sei "gerade in Zeiten der Budgetkonsolidierung ein wichtiger Beitrag", sagte Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP) bei der Präsentation der Bilanz am Mittwoch in Wien. Dafür wurden über 6,6 Millionen Zollabfertigungen und 635.176 Kontrollen durchgeführt. Letztere sind gegenüber 2023 um rund 4,6 Prozent angestiegen.
Die drei großen Brocken bei den Einnahmen waren mit einem Anteil von über 86 Prozent Mineralölsteuer (rund 3,8 Mrd. Euro), Tabaksteuer (2,1 Mrd. Euro) sowie der nationale Emissionszertifikatehandel (1,2 Mrd. Euro). Das Einheben von Steuern sei jedoch nur ein Teil der Arbeit, so Zoll-Vorständin Heike Fekta-Blüthner. Der zweite Fokus sei Kontrolle und Betrugsbekämpfung. Bei diesen "unfiskalischen Kontrollen" gehe es um die Klärung der Frage, ob eine "Ware überhaupt in den Wirtschaftskreislauf eintreten darf."
Halbe Tonne Suchtgift und 6,1 Millionen Zigaretten
Eindeutig negativ fällt die Antwort aus, wenn es um die Einfuhr von gefälschten Medikamenten oder Suchtgift geht. Die Bekämpfung des Suchtgiftschmuggels war 2024 erneut ein wesentlicher Arbeitsschwerpunkt des Zollamts Österreich. Die Anzahl der Suchtgiftaufgriffe belief sich auf 1.330 und über eine halbe Tonne Suchtgift wurde dabei sichergestellt, was gegenüber 2023 (217 Kilogramm) mehr als eine Verdoppelung der Menge bedeutet.
Ebenfalls Dauerthema ist der Bereich Medikamente, wo im Vorjahr 378.109 Stück illegal eingeführter Arzneimittel bzw. gefälschte bzw. verfälschte Arzneiwaren sowie Anabolika sichergestellt wurden. Bei den Tabakwaren wurden im Vorjahr rund 6,1 Millionen Zigaretten (2023: 1,4 Mio. Zigaretten) beschlagnahmt und darüber hinaus 52.543 Stück weitere Tabakwaren sichergestellt.
200 Tiere im Zusammenhang mit Artenschutzvergehen
Ein Jahresschwerpunkt sei 2024 Produktsicherheit und Produktpiraterie mit fast 130.000 beschlagnahmten Fälschungen gewesen, doch die Aufgaben des Zollamts umfassen ebenso auch den Schutz vor Krankheiten, unterstrich Fekta-Blüthner unter anderem mit Hinweis auf die Fälle von Maul-und Klauenseuche in den beiden Nachbarländern Ungarn und Slowakei im vorigen Frühjahr.
Was die sichergestellten tierischen Produkte betrifft, so wogen diese in Summe 18,6 Tonnen. Rund 12,6 Tonnen entfielen dabei auf Fleisch und Fleischerzeugnisse sowie weitere 5,2 Tonnen auf Milch und Milcherzeugnisse.
Auch auf lebende Tiere treffen die rund 1.740 Zöllnerinnen und Zöllner in ihrer Tätigkeit immer wieder. 200 wurden im vergangenen Jahr entdeckt, berichtete Eibinger-Miedl über den Arbeitsbereich Artenschutz. Neben den genannten Lebendtieren wurden zudem 3.350 aus artengeschützten Tieren und Pflanzen hergestellte Waren aus dem Verkehr gezogen. Darunter eine Vielzahl von Arzneimitteln mit Inhaltsstoffen geschützter Arten, aber auch ein totes Nilkrokodil und Korallen waren darunter.
Ein Salzburger wurde nach Ermittlungen der Zollfahndung bereits zu drei Monaten bedingter Haft verurteilt, weil er 57 Elfenbeinskulpturen und Tierpräparate der streng geschützten Artenschutzliste im Internet zum Verkauf angeboten hatte.
(APA/Red.)