Zeichen auf Waffenruhe in Libyen

Die libysche Armee hat am Sonntag einen Waffenstillstand ausgerufen, der um Mitternacht Ortszeit (23.00 Uhr MEZ) in Kraft treten sollte. Der Waffenstillstand gelte für "alle Fronten", aber nicht für Anti-Terroreinsätze, hieß es in einer Erklärung des Generalstabs. Ein Armeesprecher sagte, mit diesem Schritt sollten die Genfer Friedensverhandlungen unterstützt werden.


Das Militär halte zu allen politischen Gruppen in Libyen den gleichen Abstand und sei nicht Bestandteil der Verhandlungen, erklärte der Sprecher weiter.

In Genf hatten sich die libyschen Konfliktparteien am Donnerstag unter Vermittlung der UNO auf einen Fahrplan zur Bildung einer Einheitsregierung geeinigt. Zum Plan gehört ein etappenweiser Rückzug der bewaffneten Gruppen im Land. Die Konfliktparteien wollen sich außerdem auch für die Freilassung von Geiseln und den Zugang von Hilfsorganisationen zu Krisengebieten einsetzen.

Nach diesem Durchbruch hatte eine Allianz verschiedener, auch islamistischer Milizen bereits am Freitagabend eine Waffenruhe ausgerufen. Als Bedingung nannte die Fajr Libya, die anderen Konfliktparteien müssten die Waffen ebenfalls ruhen lassen.

Der UNO-Sicherheitsrat begrüßte die Waffenruhe am Samstag und erklärte einstimmig, eine militärische Lösung könne es in Libyen nicht geben. Zugleich drohte das Gremium mit Sanktionen, sollten die Bemühungen um Stabilität in dem nordafrikanischen Land weiter untergraben werden. Am Sonntag begrüßte die UNO-Mission für Libyen auch die von der Armee ausgerufene Waffenruhe.

Für die kommenden Tage ist eine zweite Verhandlungsrunde in Genf geplant. An der ersten hatte Fajr Libya nicht teilgenommen. Die Verhandlungspartner hatten ihr “eindeutiges Bekenntnis zu einem geeinten und demokratischen Libyen” abgegeben, in dem Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte respektiert werden. Die UNO forderte, alle relevanten Konfliktparteien müssten an der neuen Gesprächsrunde teilnehmen.

Das nordafrikanische Land kommt seit dem Sturz und der Tötung des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 im Zuge der Luftangriffe durch eine von der NATO gestützten Militärallianz nicht zur Ruhe. Im Sommer 2014 eroberte ein Bündnis islamistischer Milizen die Hauptstadt Tripolis und bildete dort eine eigene Regierung und ein eigenes Parlament. Die international anerkannte Regierung und ihr Parlament flohen in den äußersten Osten des Landes, nach Tobruk.

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