Zehn Kandidaten für Stiedl-Nachfolge

BPD Wien
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Heute endet die Bewerbungsfrist für das Amt des neuen Wiener Polizeipräsidenten. 10 Bewerber gibt es für die Nachfolge des mit Jahresende pensionierten bisherigen Chefs Peter Stiedl.

Zehn Bewerbungen für den Wiener Polizeipräsidenten sind bis Montag im Innenministerium eingetroffen. Das sagte der Sprecher des Innenministeriums, Oberst Rudolf Gollia, der APA. „Wir rechnen aber damit, dass in den nächsten Tagen weitere Bewerbungen kommen. Es gilt ja das Datum des Poststempels.“

Wer es wird, gilt weiterhin als offen. Eine Kommission übermittelt dem Innenminister einen Dreiervorschlag, dieser bestellt den Polizeipräsidenten. Dazu muss er aber mit dem Landeshauptmann, also Bürgermeister Michael Häupl (S), das Einvernehmen herstellen. Allgemein wird angenommen, dass der Polizeipräsident eher der SPÖ zuzurechnen sein wird. Der Landespolizeikommandant, der nach Ende des Verfahrens gegen den suspendierten Roland Horngacher bestellt werden soll, dürfte hingegen eher schwarz sein. Dass es der derzeit amtsführende Landespolizeikommandant Karl Mahrer wird, gilt im Ministerium als nicht mehr so ausgemacht wie noch vor einigen Wochen.

Häupl wollte überhaupt eine Paketlösung haben, gilt es doch in den nächsten Wochen eine Reihe weiterer Posten zu besetzen, und das nicht nur in Wien. Im Bereich des Innenressorts geht es um den Salzburger Sicherheitsdirektor, die Leitung des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung und um die Leitung des Bundeskriminalamts. In Wien ist unter anderem der Posten des Chefs des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung nachzubesetzen. Außerdem ist eine definitive Regelung für die Leitung der Kriminalpolizeilichen Abteilung zu finden, von der derzeit Ernst Geiger suspendiert ist. Auch sein Verfahren ist noch offen. Eine weitere Rolle könnten Postenbesetzungen in anderen Ressorts spielen.

Fünf der in den vergangenen Wochen genannten aussichtsreichen Kandidaten bestätigten bei einem Rundruf der APA am Montag ihre Bewerbungen. Offen ließ es hingegen die derzeitige Vizepolizeipräsidentin Michaela Pfeifenberger: „Ich sage dazu nichts, ich will niemanden unter Druck setzen.“ Dass ihre Chancen besonders gut stehen, wurde in den vergangenen Tagen Polizei-intern eher bezweifelt, weil sie als ÖVP-nahe gilt.

Eine Bestätigung kam unter anderem vom Schwechater Polizeidirektor Leo Lauber. Der ehemalige Chef der Präsidialabteilung in Wien hatte schon vorher kein Hehl daraus gemacht, dass er sich als einen der Kandidaten sieht: „Ich habe mich beworben, ja. Zu meinen Chancen sage ich nichts. Bestellen wird der Innenminister den Polizeipräsidenten im Einvernehmen mit dem Landeshauptmann. So steht es in der Verfassung und auch im Sicherheitspolizeigesetz.“

Ebenfalls beworben haben sich Gerhard Pürstl, der Leiter des Rechtsbüros in der Wiener Bundespolizeidirektion, Josef Koppensteiner, Stadthauptmann in der Innenstadt, Michael Lepuschitz, Stadthauptmann in Favoriten, und sein Amtskollege in Floridsdorf, Christoph Hetzmannseder. Alle vier bestätigten das der APA und wollten sich ebenfalls nicht zu ihren Chancen äußern.

Nicht erreichbar waren von den in den vergangenen Wochen genannten aussichtsreichen Kandidaten der Leiter der sicherheits- und verkehrspolizeilichen Abteilung, Peter Goldgruber, und die Stadthauptfrau der Landstraße, Andrea Jelinek. Werner Autericky vom Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) hatte bis Montagmittag keine Bewerbung abgegeben, wie er der APA sagte.

Bis es so weit ist übernimmt Stiedls Stellvertreterin, Michaela Pfeiffenberger, die Amtsgeschäfte.

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