Xi stattet EU-Institutionen historischen Besuch ab

Barroso (l.) und Van Rompuy (r.) begrüßten Xi
Barroso (l.) und Van Rompuy (r.) begrüßten Xi
Im Rahmen seiner Europareise hat Chinas Präsident Xi Jinping als erster Staatschef der Volksrepublik die Institutionen der Europäischen Union in Brüssel besucht. In Empfang nahmen ihn am Montag EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und EU-Kommissionschef José Manuel Barroso. Die EU und China wollen ihre Beziehungen vertiefen, das erklärten beide Seiten bei dem Besuch.


Nach den Gesprächen gab es keinerlei öffentliche Erklärungen des Gastes sondern nur eine schriftliche Erklärung. “Beide Seiten haben ihre Zusage erneuert, im kommenden Jahrzehnt an weiterem Fortschritt in den EU-China-Beziehungen zu arbeiten”, hieß es in dem gemeinsamen Papier.

Auch Handelsfragen kamen zur Sprache. “China hätte sich auch gewünscht, bei einem Freihandelsabkommen voranzukommen”, sagte ein EU-Diplomat. Allerdings sei dies für die EU erst “mittelfristig” vorstellbar. Zunächst müsse es Fortschritte bei einem derzeit verhandelten Investitionsabkommen geben. Dies soll in einer ersten Stufe zu einer stärkeren Marktöffnung führen.

EU-Parlamentspräsident Schulz plädierte nach seiner Begegnung mit Xi für engere Beziehungen. Es gebe “großes unerschlossenes Potenzial”: Zwar betrage der Handel rund eine Milliarde Euro täglich, doch könne auch der Bereich Dienstleistungen und Investitionen noch erschlossen werden. “Damit unsere Beziehungen gedeihen können, müssen der Dialog und das Vertrauen in all ihren Dimensionen gestärkt werden”, sagte Schulz. Xi und er seien einer Meinung, dass es in jeder wachsenden Partnerschaft “Unterschiede und Schwierigkeiten” gebe. “Aber Dialog ist das Mittel, um damit umzugehen.”

Xi hatte einem Bericht der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua zufolge erklärt, die Beziehungen zwischen der EU und China sollten “neue Höhen” erreichen. “Wasserfälle und Felsen können keinen Fluss daran hindern, ins Meer zu fließen. Und genau so glaube ich, dass keine Schwierigkeiten unsere Freundschaft und unsere Zusammenarbeit am Wachsen hindern können”, formulierte er in einem Interview mit der belgischen Zeitung “Le Soir”. Mehrere Organisationen hatten zu Demonstrationen gegen Xi wegen Menschenrechtsverletzungen in China aufgerufen.

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