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Xi Jinping in Frankreich, um "die Brücken zu Europa zu festigen"

Xi Jinping, Chinas Staats- und Parteichef, hat auf seiner Europareise zunächst Frankreich besucht. Die Reise zielt darauf ab, die durch geopolitische und wirtschaftliche Spannungen angespannten Beziehungen zu Europa zu stärken.
Xi Jinping, Chinas Staats- und Parteichef, hat auf seiner Europareise zunächst Frankreich besucht. Die Reise zielt darauf ab, die durch geopolitische und wirtschaftliche Spannungen angespannten Beziehungen zu Europa zu stärken. ©AFP, AP Photo
Xi Jinping, Chinas Staats- und Parteichef, hat auf seiner Europareise zunächst Frankreich besucht.

Die Reise zielt darauf ab, die durch geopolitische und wirtschaftliche Spannungen angespannten Beziehungen zu Europa zu stärken.

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Der chinesische Präsident Xi Jinping, links, und der französische Präsident Emmanuel Macron bei einer Begrüßungszeremonie in der Großen Halle des Volkes in Peking, China, am 6. April 2023.
Der chinesische Präsident Xi Jinping, links, und der französische Präsident Emmanuel Macron bei einer Begrüßungszeremonie in der Großen Halle des Volkes in Peking, China, am 6. April 2023. ©AP Photo

Diplomatisches Treffen im Élysée-Palast

Am Sonntagnachmittag traf Xi Jinping in Frankreich ein. Geplante Gespräche mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sollen am Montag stattfinden.

Der chinesische Präsident Xi Jinping hält die Hand seiner Frau Peng Liyuan, während sie am Sonntag, den 5. Mai 2024, am Flughafen Orly südlich von Paris aus einem Flugzeug aussteigen.
Der chinesische Präsident Xi Jinping hält die Hand seiner Frau Peng Liyuan, während sie am Sonntag, den 5. Mai 2024, am Flughafen Orly südlich von Paris aus einem Flugzeug aussteigen. ©AP

Die Gespräche im Élysée-Palast werden sich insbesondere auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine konzentrieren. Frankreich und die EU erhoffen sich eine mäßigende Rolle Chinas gegenüber Russland, während China auf eine Lockerung der engen Bindungen Europas an die USA abzielt.

Der französische Premierminister Gabriel Attal begrüßt den chinesischen Präsidenten Xi Jinping und dessen Ehefrau Peng Liyuan bei ihrer Ankunft.
Der französische Premierminister Gabriel Attal begrüßt den chinesischen Präsidenten Xi Jinping und dessen Ehefrau Peng Liyuan bei ihrer Ankunft. ©AFP

Handelsbeziehungen und Wirtschaftsfragen

Die EU fordert von China faire Handelsbedingungen und setzt sich gegen den Import subventionierter Produkte zur Wehr. Gleichzeitig hofft Frankreich auf neue Handelsabkommen, die eine Balance zwischen Wettbewerb und Kooperation schaffen könnten.

Diese wirtschaftlichen Diskussionen sind besonders wichtig, da die EU und China in den letzten Jahren durch zunehmende Spannungen und Vorwürfe bezüglich Menschenrechtsverletzungen und geopolitischer Unterstützungen belastet wurden.

Deutschlands Rolle und neue Wirtschaftspolitiken

Im Gegensatz zum letzten Besuch Xis sind die deutschen Vertreter diesmal nicht in Paris dabei. Deutschland, das kürzlich eigene Gespräche mit China geführt hat, betrachtet die neuen französischen Vorstöße zur Erhöhung der Zölle auf chinesische Elektroautos kritisch. Diese Maßnahmen zeigen einen härteren wirtschaftspolitischen Kurs der EU gegenüber China.

Globalpolitische Bedeutung des Besuchs

In einem Interview betonte Macron die Notwendigkeit, mit China zusammenzuarbeiten, um die Stabilität der internationalen Ordnung zu gewährleisten. Die Gespräche mit Xi sollen nicht nur die wirtschaftlichen Beziehungen beleuchten, sondern auch Chinas Rolle in globalen Sicherheitsfragen.

Kritik an Chinas Einflussstrategien

Kritiker werfen China vor, seinen Einfluss in der EU durch gezielte Maßnahmen zu stärken. Dies betrifft insbesondere kleinere EU-Staaten und Beitrittskandidaten. Nach Frankreich wird Xi Jinping Serbien und Ungarn besuchen, um die Beziehungen weiter zu vertiefen und die "eiserne Freundschaft" zu festigen.

Folgebesuche in Serbien und Ungarn

In Serbien und Ungarn, die beide eine wichtige Rolle in Chinas "Neue Seidenstraße"-Initiative spielen, wird Xi versuchen, die wirtschaftlichen und politischen Bande zu stärken. Der Besuch in Ungarn ist besonders bemerkenswert, da das Land bald die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen wird, was weitere diplomatische Interaktionen fördern könnte.

(VOL.AT)

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