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WTO: Ministerkonferenz im Dezember 2005

Die nächste Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) findet vom 13. bis 18. Dezember 2005 in Hongkong statt. Das beschloss der WTO-Generalrat am Mittwoch in Genf.

Weiter bestätigte der Generalrat die Ernennung des WTO-Botschafters von Malaysia, Mohammad Noor, als Vorsitzender der neuen Verhandlungsgruppe zu Handelserleichterungen (Abbau von Zollformalitäten). Die Aufnahme von Verhandlungen zu dieser Frage ist Teil des WTO-Zwischenabkommens vom 1. August in Genf.

Ein neuer Generaldirektor der WTO soll bis am 31. Mai 2005 ernannt werden, wie der Präsident des Generalrates, Shotaro Oshima, den Delegierten der 148 Mitgliedstaaten erklärte. Kandidaturen können vom 1. bis 31. Dezember eingereicht werden. Anschließend können die Kandidaten während drei Monaten ihre Kampagne führen. Für die Auswahl und Ernennung sind zwei Monate vorgesehen.

Bisher hatten der frühere WTO-Generalratspräsident und Botschafter von Uruguay, Carlos Perez del Castillo, der WTO-Botschafter Brasiliens, Felipe Seixas Correa und der Außenminister von Maurizius, Jayen Cuttaree, ihre Kandidatur als Nachfolger des Thailänders Supachai Panitchpakdi angekündigt.

1999 war das Amt für je drei Jahre zwischen Supachai und dem Neuseeländer Mike Moore aufgeteilt worden, da keiner von beiden die Unterstützung der Mehrheit der WTO-Mitglieder erhielt.

Wie berichtet haben die USA heute die Aufnahme von Beitrittverhandlungen mit Iran zum 20.Mal blockiert. Die Frage werde weiterhin von der US-Regierung geprüft, hieß es.

Die Vertreter mehrerer Länder, darunter der EU, Paraguay im Namen der Entwicklungsländer, China, Kuba, Malaysia, Indonesien, Indien, Türkei und Venezuela, äußerten sich enttäuscht darüber. Irans Antrag war 2001 von Ägypten in den Generalrat eingebracht worden. Sein erstes Gesuch für eine Beitrittskandidatur stellte Iran bereits 1996.

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