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WTO-Gespräche werden intensiver

Die Delegierten bei der WTO-Ministerkonferenz ringen nach wie vor hart um einen Kompromiss. Mit der Vorlage eines neuen Entwurfes für die Abschlusserklärung treten die 146 WTO-Länder in konkrete Verhandlungen ein.

„Die Gespräche haben an Intensität zugenommen“, bestätigte auch EU-Agrarkommissar Fischler vor österreichischen Journalisten die neue Phase bei der WTO-Konferenz.

Nun gelte es einmal mehr, in diesem Verhandlungssystem die Interessen der EU zu wahren. Der Kompromissvorschlag soll am heutigen Samstag vorgelegt werden. Mehr Gewicht neben den fünf großen Themenkomplexen (Agrar, Industriezölle, Singapur-Themen, Entwicklung und Sonstiges) erhielt mittlerweile der Vorstoß von vier afrikanischen Ländern zu neuen Ansätzen im Bereich Baumwolle. WTO- Generalsekretär Supachai Panitschpakdi kümmert sich persönlich um den entsprechenden Arbeitskreis.

Allen 4.700 Delegierten scheint klar zu sein, dass die nächsten Tage im mexikanischen Badeort Cancun möglicherweise auf längere Sicht die letzte Chance bilden, die Handelsstreitigkeiten zu regeln und damit die Weltwirtschaft zu unterstützen. Wenn es jetzt nicht gelinge, diese Welthandelsrunde abzuschließen, werde es keine weitere geben, so der Agrarkommissar in Richtung NGOs, nach deren Meinung „kein Deal besser ist, als ein schlechter“.

Als Zankapfel erwies sich bisher die Aufnahme von Verhandlungen über ein multilaterales Investitionsschutzabkommen. Während die EU über die so genannten „Singapur-Themen“ – Investitionen, Wettbewerb, öffentliches Beschaffungswesen und Handelserleichterungen – sofort nach der Konferenz mit Verhandlungen beginnen will, wehren sich die Entwicklungsländer weiter heftig gegen die Aufnahme dieser neuen Themen unter das WTO-Dach.

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