Diese verabschiedeten eine Resolution, in der sie die Sparmaßnahmen kritisieren, eine Nachbesetzung der Informationsdirektion verlangen und für vorgezogene Neuwahlen plädieren.
2011 und 2012 würden in Summe noch einmal 150 sogenannte Vollzeitäquivalente abgebaut, sagte Wrabetz den Fernsehmitarbeitern. Danach sei “auf Sicht keine weitere Personalreduktion notwendig”. Strukturreformen ohne “Rasenmäher-Prinzip” kündigte der ORF-General dabei an. Und: “Der ORF steht gerade jetzt nicht vor dem Untergang.” In den vergangenen zehn Jahren habe es bei weitem schwierigere Situationen gegeben, die wirklich existenzgefährdend waren.
Eine interimistische Nachbesetzung der Informationsdirektion, die Wrabetz nach der Abwahl von Elmar Oberhauser selbst führt, lehnte der ORF-Generaldirektor ab. Die Begründung: Für die in jedem Fall kurze Zeit bis zur Neuwahl mache es keinen Sinn, Direktoren zu bestellen, sagte er. Wegen der künftig schlankeren Struktur in der Geschäftsführung hält Wrabetz es für sinnvoller, die neuen Strukturen auch auf den Ebenen darunter vorzubereiten, “und zwar mit den Managern, die in Zukunft Verantwortung tragen werden, das spricht auch für die vorgezogene Neuwahl”, wie Wrabetz meinte.
Die Mitarbeiter des ORF-Fernsehens verlangen ebenfalls eine rasche Neuwahl der ORF-Geschäftsführung, wie aus der im Anschluss an die Betriebsversammlung veröffentlichten Resolution hervorgeht. Nichtsdestotrotz wollen sie die Informationsdirektion nachbesetzt sehen, damit diese innerhalb der Geschäftsführung “die Interessen des öffentlich-rechtlichen Kernbereichs TV-Information bei der Programmplanung und vor allem bei den Verhandlungen um weitere Sparmaßnahmen” vertreten könne.
Die Sparpakete der vergangenen Jahre hätten “zu einer erheblichen personellen Ausdünnung der Redaktionen geführt”, kritisieren die Mitarbeiter. Seit 2008 sei die ORF-Belegschaft um 13 Prozent reduziert worden, was im Programm- und Informationsbereich des Fernsehens die Streichung von fast 120 Dienstposten bedeute. “In vielen Redaktionen ist es kaum noch möglich, den öffentlich-rechtlichen Programmauftrag zu erfüllen. Nur Geschäftsführung und Stiftungsrat – mit Ausnahme der Belegschaftsvertreter im Gremium – glauben, dass dieser Sparkurs ohne Auswirkungen auf Inhalt und Umfang von Sendungen bleiben kann.” Die Fernseh-Mitarbeiter forderten einen sofortigen Stopp des aus ihrer Sicht “undifferenzierten Personalabbaus nach dem ‘Rasenmäherprinzip'” und ein fundiertes Konzept für die Personalentwicklung.
Weiters plädierten die TV-Mitarbeiter für eine Reform des ORF-Stiftungsrats. Sollte im Zuge einer allfälligen vorgezogenen Neuwahl der ORF-Geschäftsführung eine Änderung des ORF-Gesetzes erfolgen, müsse dies “gleichzeitig dazu genützt werden, um mit der Reform des Stiftungsrates endlich eine alte Forderung der ORF-Mitarbeiter zu erfüllen”. Das ORF-Aufsichtsgremium soll demnach analog zu Aufsichtsräten anderer Großunternehmen gestaltet werden und “drastisch verkleinert werden”. Für Stiftungsräte müsse ausschließlich Qualifikation als Auswahlkriterium gelten und dem Parteien folgende “Freundeskreise” dürften nicht länger das Stimmverhalten bestimmen, so die Forderungen.
