Wolfowitz lehnt Rücktritt weiter ab

Er habe in gutem Glauben gehandelt und sich an die Vorgaben gehalten, die der Ethikausschuss der Weltbank gemacht habe, sagte Wolfowitz am Montag (Ortszeit) bei einer Anhörung vor einem eigens einberufenen Untersuchungsausschuss der Bank. Dem „Scheinvorwurf eines Interessenkonfliktes“ werde er – nach der umstrittenen Beförderung seiner Lebensgefährtin – nicht nachgeben. „Ich werde nicht zurücktreten“, bekräftigte Wolfowitz. US-Präsident George W. Bush stellte sich hinter den Weltbank-Chef.

Dass seine Freundin und ehemalige Kollegin, Shaha Riza, befördert worden sei und eine Gehaltserhöhung bekommen habe, sei durchaus vereinbar mit „anderen Abmachungen“ der Weltbank, sagte Wolfowitz vor dem Ausschuss. Es verstoße auch nicht gegen die Vorgaben, die der Ethikausschuss seinerzeit gemacht habe, „damit sie fair behandelt wird“. Wolfowitz hatte seiner Freundin eine beträchtliche Gehaltserhöhung bewilligt, als er Weltbank-Chef wurde; Kritiker hoben hervor, dass Riza dadurch mehr verdient habe als US-Außenministerin Condoleezza Rice. Wolfowitz sagte zu dem Vorwurf, hunderte Weltbank-Mitarbeiter verdienten mehr als die Ministerin.

Gegen ihn laufe eine „Verleumdungskampagne“, erklärte Wolfowitz in einem Text, den er für seine Anhörung vor dem Untersuchungsausschuss vorbereitet hatte. Er werde nicht zurücktreten, nur weil ihm fälschlicherweise ein Interessenskonflikt vorgeworfen werde. Er glaube nicht, dass es im Interesse der Armen in der Welt sei, wenn er zurücktrete. Verschiedene europäische Länder hatten den Rücktritt des 63-jährigen Wolfowitz gefordert, weil dieser die Glaubwürdigkeit der Weltbank beschädige.

Wolfowitz’ Anwalt Robert Bennett, der vor knapp zehn Jahren den damaligen US-Präsidenten Bill Clinton gegen den Vorwurf der sexuellen Nötigung verteidigt hatte, wies darauf hin, dass Wolfowitz selbst das Direktorium auf seine Beziehung zu Riza aufmerksam gemacht habe, als er an die Spitze der Weltbank berufen worden sei. Die Vorwürfe der Günstlingswirtschaft seien haltlos. Riza wechselte später von der Weltbank ins Außenministerium.

US-Präsident Bush sagte bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus, Wolfowitz solle im Amt bleiben. Der Weltbank-Chef solle eine „faire Anhörung“ bekommen. Der Untersuchungsausschuss befasst sich nicht nur mit der umstrittenen Beförderung von Riza, sondern auch damit, dass Wolfowitz nach seinem Wechsel zur Weltbank etliche ehemalige Mitarbeiter aus der US-Regierung in die Weltbank holte und ihnen einflussreiche, gut bezahlte Stellen verschaffte.