Diesen Schritt hat er am Donnerstag angekündigt. Anlass dafür ist ein drohendes Parteigerichts-Verfahren. Aigner ist seit seinem Ausscheiden aus dem Klub “wilder” Abgeordneter im Wiener Rathaus. Die ÖVP, so war geplant, wollte sich noch einmal detailliert mit ihrem Ex-Klubmitglied beschäftigen. Die “Causa Aigner” sollte nämlich auf Beschluss des schwarzen Landesparteivorstands dem Schiedsgericht überantwortet werden, bestätigte ein ÖVP-Sprecher einen Medienbericht. Dieses aus fünf Mitgliedern bestehende Gremium hätte prüfen sollen, ob Aigner “parteischädigendes Verhalten” an den Tag gelegt habe und deshalb ein Parteiausschluss anzudenken ist.
Aigner ist Entscheidung zuvorgekommen
Das Schiedsgericht hätte dann vorschlagen, wie man aufgrund des Ergebnisses der Prüfung verfahren sollte. Die Letztentscheidung liegt in so einem Fall beim Landesparteivorstand.
“Ich werde mich diesem Verfahren nicht stellen und aus der ÖVP austreten”, sagte Aigner. Denn die Entscheidung des Gremiums sei vorhersehbar: “Es ist dort kein faires Verfahren zu erwarten.” Aigner bezeichnete es als “lächerlich”, dass die ÖVP nun rechtliche Schritte setze – man wolle offenbar nicht inhaltlich diskutieren.