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Wohnbauoffensive: Regierung will Neubau kräftig "ankurbeln"

Mitterlehner und Faymann sprechen sich beide für ein Wohnbauoffensive aus.
Mitterlehner und Faymann sprechen sich beide für ein Wohnbauoffensive aus. ©APA
Eine Wohnbauoffensive ist erneut im Gespräch der Regierung. Dabei sollen auch zinsgünstige Darlehen der Europäischen Investitionsbank (EIB) eine wichtige Rolle spielen wie Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) am Dienstag sagte. Er sieht auch die Länder in der Pflicht, den Neubau anzukurbeln.

Auch Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) misst dem Thema Wohnen einen großen Stellenwert bei. Was einen am Freitag bei einer Wohnrechtskonferenz genannten “Entwurf” aus dem Sozialministerium betrifft, in dem von einer mehrere Milliarden Euro schweren Wohnbauoffensive die Rede ist, so ließe sich trefflich streiten, ob dies ein Programm oder eine Hochrechnung sei. Es handle sich aber noch um keine Bundesinitiative oder ein ausgefeiltes Programm, so Mitterlehner.

Bis zu 30.000 neue Wohnungen

Kanzler und Vizekanzler nannten allerdings keine möglichen Investitionssummen. Nach der freitägigen Wohnkonferenz wurden Überlegungen aus dem Sozialressort für ein konjunkturstützendes Wohnbauprogramm über insgesamt 6,5 Mrd. Euro ventiliert, mit dem bis zu 30.000 zusätzliche Wohnungen gebaut werden könnten. Stadterneuerungsprojekte wie die Wiener Seestadt könnten hierbei als Vorbild dienen. Für Kanzler Faymann könnte Aspern als Modell für weitere Initiativen stehen, wonach Bauträger neben der Errichtung von Wohnungen auch für Infrastruktur (Schulen etc.) verantwortlich sein sollten.

Länder müssen Neubau stärken

Das sei ein Lösungsansatz. Auch Fayman sieht Wohnbauinitiativen zur Zeit vom Zinsumfeld begünstigt. Er ortet verschiedene Lösungsansätze, die zu einer Wohnbauoffensive führen könnten, “aber nur wenn die Länder auch bereit sind, den Neubau zu stärken”.

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