Wikileaks: Österreichische Behörden gaben Bankdaten an USA weiter

Die österreichischen Finanzbehörden haben im Zuge des Informationsaustausches mit US-amerikanischen Regierungsstellen offenbar auch Informationen über Kontoverbindungen bei österreichischen Banken an die USA weitergegeben.
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Das geht aus Notizen der US-Botschaft in Wien hervor, die von der Internet-Enthüllungsplattform Wikileaks veröffentlicht wurden. Bei der FMA ist man gerade dabei, die veröffentlichten Daten zu prüfen, eine Stellungnahme könne man deshalb vorerst nicht abgeben, hieß es heute, Donnerstag, auf Anfrage der APA.

Im Visier der US-Behörden waren vor allem die Bank Austria und Raiffeisen. So wurde die Bank Austria verdächtigt, Geschäfte mit Nordkorea zu machen, die Raiffeisen Investment AG (RIAG) stand im Verdacht, Geschäftsbeziehungen zum organisierten Verbrechen in Russland zu unterhalten.

Die USA ersuchten jeweils die österreichischen Behörden um Auskunft und erhielten diese laut der von Wikileaks veröffentlichten Notiz aus dem Jahr 2006 unter anderem von einem Mitarbeiter der FMA, dessen Namen unkenntlich gemacht wurde.

Eine dieser Auskünfte betraf Zahlungsflüsse des mit dem iranischen Atomprogramm in Verbindung gebrachten Unternehmens Novin Energy Company, die ein Konto bei der Bank Austria hatte. Es gebe von diesem Konto regelmäßige Zahlungen an die iranische Nationalbank, so die Information des FMA-Mitarbeiters an die US-Behörden.

Insgesamt habe man bei sämtlichen Nachforschungen keine Hinweise auf die Involvierung österreichischer Banken in illegale Aktivitäten gefunden, so die Auskunft der österreichischen Behörden an ihre US-amerikanischen Kollegen.

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