“Wir haben in den Städten ein großes, nicht ausgeschöpftes Potenzial, das es zu heben gilt”, befand Blümel in einer Aussendung. Er kündigte unter anderem eine Initiative zum Thema Sicherheit im Herbst an. Dazu werde es etwa eine Umfrage unter allen Mitgliedern der Städteplattform sowie die Erstellung eines Diskussionspapiers geben. Ziel ist ein Maßnahmenkatalog: “Freiheit schaffen und Sicherheit geben sind die Grundpfeiler einer werteorientieren, bürgerlichen Politik. Wir kämpfen daher in unseren Städten für so viel Freiheit wie möglich und so viel Ordnung wie nötig.”
Wiens ÖVP-Landesparteiobmann Gernot Blümel bekommt neue Aufgabe
Die ÖVP-Städteplattform wurde im vergangenen Jahr als Nachfolgeinstitution der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) ins Leben gerufen. Mitglieder der Generalversammlung sind alle Vertreter der ÖVP-Stadtparteiorganisationen der Landeshauptstädte und Bundeshauptstadt sowie sämtlicher Städte über 20.000 Einwohner. Außerdem sind die Koordinatoren der Landesparteien, der ÖVP-Generalsekretär sowie der Direktor der Politischen Akademie mit dabei.
Im Rahmen der Generalversammlung in Innsbruck wurden auch die Vizepräsidenten gewählt. Ab sofort fungieren als solche die Bürgermeisterinnen bzw. Bürgermeister Eva-Maria Posch (Hall in Tirol), Markus Linhart (Bregenz) und Siegfried Nagl (Graz).
(apa/red)