Wiener Volksbefragung 2013: Termin im März möglich

Denn derzeit muss eine Befragung laut Stadtverfassung mindestens zwei Monate vor bundesweiten Wahlen oder Volksbegehren stattfinden. Da im April ein Begehren auf dem Programm steht, wäre sich der Wunschtermin nicht ausgegangen.

Die Wiener Volksbefragung könnte so wie von der Stadtregierung gewünscht am 7., 8. und 9. März stattfinden.

Möglich wird dies durch eine Gesetzesänderung, die in einer Landtagssitzung am 7. Jänner durchgeführt werden soll, wie Landtagspräsident Harry Kopietz (S) am Freitag berichtete.

Volksbefragung im April unrealistisch

Denn derzeit muss eine Befragung laut Stadtverfassung mindestens zwei Monate vor bundesweiten Wahlen oder Volksbegehren stattfinden. Da im April ein Begehren auf dem Programm steht, wäre sich der Wunschtermin nicht ausgegangen.

Die Themen und Fragen der Wiener Volksbefragung im Überblick.

(APA)